In einem Hörsaal schauen drei junge Menschen nach vorne auf den Vortrag des Dozierenden.

Informationen zum Hochschulbetrieb in Nordrhein-Westfalen

Nicht nur öffentliches Leben und Kultur sind in diesen Monaten durch die Folgen der Corona-Pandemie von einschneidenden Maßnahmen betroffen. Auch für Studierende stellen sich viele Fragen, die von kontaktreduzierenden Maßnahmen bis hin zu Fragen des alltäglichen Lebens reichen.

Nicht nur öffentliches Leben und Kultur sind in diesen Monaten durch die Folgen der Corona-Pandemie von einschneidenden Maßnahmen betroffen. Auch für Studierende stellen sich viele Fragen, die von kontaktreduzierenden Maßnahmen bis hin zu Fragen des alltäglichen Lebens reichen.

Aufgrund des Infektionsgeschehens wurden die Schutzmaßnahmen mit Wirkung vom 31. März 2021 angepasst. Für den Hochschulbereich bedeutet dies, dass Präsenzveranstaltungen so weit wie möglich ausgeschlossen werden. Präsenzlehrveranstaltungen sind nur zulässig, wenn diese nicht ohne schwere Nachteile für die Studierenden entweder ohne Präsenz durchgeführt oder verschoben werden können. Präsenzprüfungen und darauf vorbereitende Maßnahmen sind nur zulässig, wenn sie aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht verlegt werden können oder eine Verlegung den Prüflingen nicht zumutbar ist.

Digitale Lehr- und Prüfungsveranstaltungen finden weiterhin statt.

Der Landesregierung ist bewusst, dass diese Situation der Ungewissheit auch und gerade für die Studierenden im Land eine Herausforderung darstellt. Deshalb arbeitet das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen eng mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS), dem Bund und den Hochschulen zusammen, um eine bestmögliche Bewältigung zu erreichen.

Rechtsverordnung setzt Rahmen für digitale Lehre an den Hochschulen

Mit der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung hat die Landesregierung den Hochschulen bereits für das Sommersemester 2020 die notwendigen rechtlichen Regelungen für einen digitalen Lehr- und Prüfungsbetrieb zur Verfügung gestellt. Die Verordnung ist im Dezember 2020 umfangreich angepasst und bis zum Ende des Sommersemesters 2021 verlängert worden.

Die Änderungen mit Wirkung vom 23. Dezember 2020 dienen insbesondere dazu, die Regelungen der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung  an die Bedingungen des nunmehr weitgehend digitalen Hochschulbetriebs anzupassen. Damit wurde in wichtigen Punkten ein Gleichlauf mit den Regelungen herbeigeführt, die im digitalen Sommersemester 2020 galten.
Vor allem werden Freiversuche, Rücktritte von Prüfungen und Rücktritte von Prüfungen zu Zwecken der Notenverbesserung vorbehaltlich anderer Regelungen des Rektorats wieder flächendeckend ermöglicht und insoweit zu den Regelungen für das Sommersemester 2020 zurückgekehrt. Auch ist die individualisierte Regelstudienzeit für das Wintersemester 2020/2021 um ein Semester erhöht worden.

Bewältigung der Corona-Pandemie: Information für Studierende

Bitte kontaktieren Sie bei Fragen zum konkreten Hochschulbetrieb oder zu Prüfungen direkt Ihre jeweilige Hochschule. Vor Ort sind ggf. Lösungen gefunden worden, die an die örtlichen Gegebenheiten angepasst sind. Oftmals finden sich aktuelle Informationen auch bereits auf der Homepage der jeweiligen Hochschule.

Weitere Fragen und Antworten zum Hochschulbetrieb in Nordrhein-Westfalen

Stand: 1. April 2021

Hinweis: Die getroffenen Aussagen geben den zum Zeitpunkt der Erstellung der Antworten aktuellen Stand wieder. Dieser kann sich jederzeit ändern. Bitte beobachten Sie daher die weitere Entwicklung und informieren Sie sich bei Fragen bei den jeweils zuständigen Stellen über den tagesaktuellen Stand.

I. Allgemeine Fragen

An wen kann ich mich bei Fragen wenden?

Wenden Sie sich am besten direkt an die jeweilige Hochschule. Aktuelle Informationen finden sich oftmals bereits auf der Startseite der Homepage.

Sind die Hochschulbibliotheken geöffnet?

Der Betrieb der Hochschulbibliotheken ist grundsätzlich wieder möglich. § 6 Absatz 4 Satz 1 Coronaschutzverordnung bestimmt, dass der Betrieb von Hochschulbibliotheken unter strikter Beachtung der Regelungen der Hygiene- und Infektionsschutzanforderungen zulässig ist. Ausnahmen zum Betrieb der Hochschulbibliotheken können sich vor Ort durch die Corona-Notbremse ergeben (§ 16 Absatz 1 Nr. 2, Absatz 2 Coronaschutzverordnung). Bitte beachten Sie daher die jeweils vor Ort geltenden Regelungen, Öffnungszeiten etc.

 

Ist der Hochschulsport zulässig?

Freizeit- und Amateursportbetrieb ist wie im Frühjahr auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Fitnessstudios, Schwimmbädern und ähnlichen Einrichtungen unzulässig .
Bitte informieren Sie sich über weitere Einzelheiten und ggf. bestehende Online-Angebote an den Hochschulen vor Ort.

II. Fragen zum Lehr- und Prüfungsbetrieb

Wurde der Vorlesungsbeginn für die privaten Hochschulen verschoben?

Durch die Erlasse des Ministeriums wurde nur der Vorlesungsbeginn für die staatlichen Hochschulen verschoben. Hiervon nicht erfasst sind die privaten Hochschulen. Bitte informieren Sie sich bei der jeweiligen privaten Hochschule, welche Regelungen dort getroffen wurden.

Können entfallene Lehrveranstaltungen auch während des nachfolgenden Semesters nachgeholt werden?

Eine Nachholung von ausgefallenen Lehrveranstaltungen ist möglich. Die Entscheidung hierüber treffen die Hochschulen in eigener Verantwortung. In Betracht kommen beispielsweise Lehrveranstaltungen an Samstagen oder eine Verdichtung von Seminaren.

Wer ist für die Durchführung und Terminierung von Prüfungen an den Hochschulen zuständig?

Die Durchführung von Prüfungen an Hochschulen liegt in der Zuständigkeit der Hochschulen, die diese im Rahmen ihrer Selbstverwaltung durchführen. Damit obliegt auch die Terminierung von Prüfungen den Hochschulen. Die Hochschulen vor Ort ergreifen die erforderlichen Maßnahmen, um die Vorgaben und Empfehlungen der Landesregierung und der örtlichen Behörden umzusetzen. Bei Fragen zu Prüfungen wenden Sie sich daher am besten direkt an die jeweilige Hochschule.

Wie wird mit Prüfungen des Staatsexamens verfahren?

Bei den Prüfungen des Staatsexamens handelt es sich um staatliche Prüfungen, für die die staatlichen Prüfungsämter zuständig sind. Die entsprechenden Informationen sind dort einzuholen.

Können an den Hochschulen Online-Prüfungen durchgeführt werden?

Die Hochschulen sind befugt, mündliche und schriftliche Hochschulprüfungen auch in elektronischer Form oder in elektronischer Kommunikation (Online-Prüfungen) abzunehmen. Dies müssen die Hochschulen jedoch ausdrücklich regeln. Hierzu ist das Rektorat nach der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung auch dann entscheidungsbefugt, wenn die Prüfungsordnungen hierzu keine oder eine andere Regelung enthalten. Soweit Hochschulen entsprechende Regelungen getroffen haben, können sie ab deren Inkrafttreten Online-Prüfungen durchführen. Die Hochschulen können Online-Prüfungen auch außerhalb ihres Sitzes oder ihres Standortes durchführen oder durchführen lassen und sich dabei der Hilfe Dritter, auch im Wege der Amtshilfe, bedienen.

Können aktuell Präsenzprüfungen an den Hochschulen stattfinden?

Präsenzprüfungen sind möglich, wenn und soweit die jeweils geltenden infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen dies zulassen und die entsprechenden Vorgaben eingehalten werden. Dies hängt maßgeblich von den Gegebenheiten vor Ort ab.

Präsenzprüfungen und darauf vorbereitende Maßnahmen sind nur zulässig, wenn sie aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht verlegt werden können oder eine Verlegung den Prüflingen nicht zumutbar ist, § 6 Absatz 1 Satz 3 Coronaschutzverordnung.

Können digitale Lehr- und Praxisveranstaltungen an den Hochschulen stattfinden?

Digitale Lehr- und Praxisveranstaltungen sind zugelassen. Die Hochschulen haben mit großem Einsatz alles dafür getan, um schnellstmöglich ein großes Lehrangebot online für ihre Studierenden bereitzustellen. Inzwischen kann der weit überwiegende Teil der Lehrveranstaltungen online angeboten werden.

Können aktuell Präsenzlehrveranstaltungen an den Hochschulen stattfinden?

Lehrveranstaltungen können nur dann in Präsenz zugelassen werden, wenn diese nicht ohne schwere Nachteile für die Studierenden entweder ohne Präsenz durchgeführt oder verschoben werden können, § 6 Absatz 1 Satz 2 Coronaschutzverordnung.

Dürfen Regelungen der Prüfungsordnungen (z.B. Prüfungsformen) während der Corona-Pandemie ausgesetzt werden?

Im Hinblick auf die Prüfungen ermöglichen die Regelungen der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung weitgehende Handlungsspielräume. Die in der Prüfungsordnung geregelte Form kann durch eine andere Form ersetzt werden. Dadurch ist gesichert, dass die Form der Prüfung abweichend von den Regelungen in den Prüfungsordnungen oder den Festlegungen in den Modulhandbüchern geändert werden kann. Es wird mithin ermöglicht, dass beispielsweise Klausuren durch mündliche Prüfungen, Hausarbeiten durch Klausuren oder Hausarbeiten durch mündliche Prüfungen und jeweils umgekehrt ersetzt werden können.

Weiterhin haben Hochschulen die Möglichkeit, hinsichtlich in der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung bestimmter Materien von den Prüfungsordnungen abweichende Regelungen für einzelne oder sämtliche Studiengänge zu treffen. So können die Hochschulen beispielsweise abweichende Regelungen hinsichtlich der Lehrform und der Teilnahmevoraussetzungen treffen. Die diesbezüglichen Rektoratsregelungen gehen den widersprechenden Regelungen in den Prüfungsordnungen vor, die insoweit in ihrem Geltungsrang zurücktreten.

Die vorstehenden Möglichkeiten zur Durchführungen von Prüfungen stehen unter dem Vorbehalt der infektionsschutzrechtlichen Zulässigkeit von Präsenzveranstaltungen.

Was gilt im Hinblick auf Praxissemester und Praxisphasen?

Durch die Corona-Epidemie-Hochschulverordnung werden die Rektorate der Hochschule unter anderem in die Lage versetzt, von den Prüfungsordnungen abweichende Regelungen hinsichtlich der in den Studiengang integrierten Praxissemester oder anderen berufspraktischen Studienphasen treffen zu können. Damit wurden von Seiten des Ministeriums die erforderlichen rechtlichen Voraussetzungen geschaffen. Es obliegt nunmehr den Hochschulen, die durch die Rechtsverordnung eröffneten Handlungsspielräume zu nutzen und entsprechende Regelungen zu erlassen, um einen zeitnahen Studienabschluss zu ermöglichen. Bei weiteren Fragen wenden Sie sich daher am besten direkt an Ihre Hochschule.

Die vorstehenden Ausführungen zu Praxissemester und Praxisphasen stehen unter dem Vorbehalt der infektionsschutzrechtlichen Zulässigkeit solcher Angebote.

Werden aktuell Freiversuche ermöglicht?

Mit der Dritten Verordnung zur Änderung der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung  (in Kraft getreten am 23. Dezember 2020) werden Freiversuche wieder flächendeckend ermöglicht und so zu den Regelungen für das Sommersemester 2020 zurückgekehrt.
Die vorstehenden Ausführungen gelten jedoch lediglich unter dem Vorbehalt anderer Regelungen des Rektorates, die hiervon abweichen können. Für Prüfungsleistungen innerhalb der juristischen universitären Schwerpunktbereichsprüfung gelten sie nur nach Maßgabe der Prüfungsordnung oder von Regelungen des Rektorats. Klären Sie daher mit Ihrer Hochschule, welche Regelungen von dieser getroffen wurden.

Kann von einer Prüfung zurückgetreten werden? Welche Folgen hat der Nichtantritt einer Prüfung?

Mit der Dritten Verordnung zur Änderung der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung  (in Kraft getreten am 23. Dezember 2020) wird auch hinsichtlich der Freiversuche wieder zu den Regelungen für das Sommersemester 2020 zurückgekehrt.

Der Rücktritt von einer Prüfung ist bis zu ihrem Beginn zulässig. Das Versäumnis einer Prüfung ist unschädlich. Dadurch wird ermöglicht, dass Studierende, die sich zu einer Prüfung angemeldet haben, von dieser bis zu ihrem Beginn ohne Angabe näherer Gründe zurücktreten können. Eine Prüfung hat begonnen, wenn den Prüflingen die zur Bearbeitung bestimmte Aufgabe mitgeteilt worden ist. Auch der bloße Nichtantritt zu einer angemeldeten Prüfung für die angemeldete Studierende oder den angemeldeten Studierenden ist unschädlich. Die Abgabe einer Rücktrittserklärung ist mithin nicht erforderlich.

Die vorstehenden Ausführungen gelten jedoch lediglich unter dem Vorbehalt anderer Regelungen des Rektorates, die hiervon abweichen können. Für Prüfungsleistungen innerhalb der juristischen universitären Schwerpunktbereichsprüfung gelten sie nur nach Maßgabe der Prüfungsordnung oder von Regelungen des Rektorats. Klären Sie daher mit Ihrer Hochschule, welche Regelungen von dieser getroffen wurden.

Was gilt für Prüfungen zur Notenverbesserung?

Mit der Dritten Verordnung zur Änderung der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung  (in Kraft getreten am 23. Dezember 2020) wird auch hinsichtlich der Prüfungen zur Notenverbesserung zu den Regelungen des Sommersemesters 2020 zurückgekehrt. Soweit Prüfungsordnungen die Teilnahme an einer Prüfung zu Zwecken der Notenverbesserung vorsehen und soweit Studierende an einer derartigen Prüfung teilnehmen, gilt auf Antrag der oder des Studierenden diese Prüfung als nicht unternommen. Damit zählt die Prüfung nicht, wenn dies beantragt wird.

Gilt die Prüfung insofern als nicht unternommen, ist die oder der Studierende hinsichtlich der Berechtigung des Antritts zu einer Prüfung zu Zwecken der Notenverbesserung so gestellt, als ob das Semester, in dem die als nicht unternommen geltende Prüfung abgelegt wurde, nicht stattgefunden hätte.

Soweit die Möglichkeit eines Notenverbesserungsversuchs erst durch rektoratsseitige Regelungen gegeben wird, greift vorstehende Regelung gleichwohl, da gemäß § 13 Absatz 1 Satz 2 Halbsatz 2 der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung  diese rektoratsseitig erlassenen Regelungen als Prüfungsordnungen gelten.

Die vorstehenden Ausführungen gelten jedoch lediglich unter dem Vorbehalt anderer Regelungen des Rektorates, die hiervon abweichen können. Für Prüfungsleistungen innerhalb der juristischen universitären Schwerpunktbereichsprüfung gelten sie nur nach Maßgabe der Prüfungsordnung oder von Regelungen des Rektorats. Klären Sie daher mit Ihrer Hochschule, welche Regelungen von dieser getroffen wurden.

III. Studierendenwerke/ Studierendenwohnheime/ Wirtschaftliche Lage der Studierenden

Wie gehen die Studierendenwerke mit eventuellen Mietzahlungsschwierigkeiten der Studierenden um?

Die Studierendenwerke gehen mit den Studierenden privatrechtliche Mietverträge ein, daraus resultieren grundsätzlich Rechte und Pflichten für beide Seiten. In der aktuellen Situation reagieren die Studierendenwerke jedoch sehr flexibel auf unterschiedlichste Problemlagen der Studierenden. Es existieren verschiedene Lösungen bei Zahlungsschwierigkeiten, z.B. späterer Bankeinzug, Vereinbarungen zur Ratenzahlung oder Mietstundungen.

Wie gehen die Studierendenwerke im Hinblick auf das Wohnrecht in den Studierendenwohnheimen mit der corona-bedingten Verlängerungen der Studienzeit um?

Die Studierendenwerke suchen gemeinsam mit den Studierenden eine Lösung. Denkbar ist in solchen Fällen z.B. eine Verlängerung der Mietdauer ggf. um ein bis zwei Semester und somit ein flexibler Umgang mit den Wartelisten auf Wohnplätze der Studierendenwohnanlagen. Diese Wartelisten entspannen sich gerade etwas, da aufgrund der Corona-Pandemie internationale Studierende Ihren Wohnplatz oftmals nicht antreten können.

Bieten die Mensen ein Verpflegungsangebot an?

Der Betrieb von Restaurants, Gaststätten, Imbissen, Kneipen, Cafés, Kantinen, Mensen und anderen gastronomischen Einrichtungen ist untersagt. Mensen in Bildungseinrichtungen dürfen ausnahmsweise dann zur Versorgung der Beschäftigten bzw. der Nutzerinnen und Nutzer der Bildungseinrichtungen betrieben werden, wenn sonst die Arbeitsabläufe bzw. ein noch zulässiger Bildungsbetrieb nicht aufrechterhalten werden könnten. Zudem ist der Außer-Haus-Verkauf von Speisen und Getränken sowie der Einsatz von und Zugang zu Lebensmittelautomaten zulässig, wenn die Mindestabstände und Hygieneanforderungen nach der Coronaschutzverordnung eingehalten werden.
Bitte informieren Sie sich zu den Angeboten vor Ort auf der Homepage Ihres örtlichen Studierendenwerks.

Wie helfen die Studierendenwerke den Studierenden bei der Suche nach Nebenjobs?

Die Studierendenwerke informieren auf ihren Homepages und in den sozialen Netzwerken über entsprechende Angebote und Kontakte. Dort werden Angebote in verschiedenen Branchen, beispielsweise in der Landwirtschaft, im Gesundheitswesens oder auch im Nachhilfebereich für Schülerinnen, Schüler und Studierende, eingestellt.

Bieten die Studierendenwerke eine Sozialberatung an?

Viele Studierendenwerke bieten an ihren Standorten eine Sozialberatung an. Aufgrund der aktuellen Situation sind diese weiterhin größtenteils per Mail oder Telefon erreichbar, vereinzelt bieten Studierendenwerke Beratungen vor Ort an. Bei Fragen zur Finanzierung von Studium und Lebensunterhalt helfen auch die BaföG-Ämter der Studierendenwerke weiter. Informieren Sie sich zu den Sozialberatungen und deren aktueller Erreichbarkeit bei Ihrem örtlichen Studierendenwerk.

Wie und unter welchen Voraussetzungen hilft die Darlehenskasse der Studierendenwerke e.V. („DaKa“)?

Zur Überbrückung einer finanziellen Notlage können Studierende ein zinsloses Darlehen bei der Darlehenskasse der Studierendenwerke beantragen. Die Darlehenshöchstsumme beträgt 12.000 € (bis zu 1000 € monatlich). Beantragt werden kann das Darlehen bei den örtlichen Studierendenwerken.
Alle Informationen rund um das Darlehen finden Sie auf der Internetseite der DaKa e.V.: DaKa-Darlehen.

Bieten die Studierendenwerke auch Sozialfonds für notleidende Studierende an?

Einige Studierendenwerke in Nordrhein-Westfalen bieten Notfall- bzw. Sozialfonds für Studierende an. Die Ausgestaltung dieser Fonds ist an den jeweiligen Standorten unterschiedlich. Zu den finanziellen Hilfen zählen z.B. einmalige Leistungen bei Mietrückständen oder in sonstigen Notsituationen sowie Darlehen und Leistungen zur Förderung der Gesundheit. Informationen über bestehende Unterstützungsmöglichkeiten erhalten Sie bei Ihren örtlichen Studierendenwerken.

Wie unterstützen die Studierendenwerke ausländische Studierende?

Die Beratungsstellen der Studierendenwerke helfen ausländischen Studierenden beispielsweise bei der Jobvermittlung, Studienfinanzierung oder Mietstundungen in den Wohnanlagen der Studierendenwerke.

Wird es coronabedingt Nachteile beim BAföG-Bezug geben?

Nein. Um für die Hochschulen und die Studierenden die rechtlichen Rahmenbedingungen für ein erfolgreiches Studium auch unter den Bedingungen der Corona-Pandemie zu schaffen, hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft bereits Mitte April 2020 die Corona-Epidemie-Hochschulverordnung zur Aufrechterhaltung des Lehr- und Studienbetriebs erlassen. Diese Rechtsverordnung regelt u.a., dass sich in Corona-Zeiten die individualisierte Regelstudienzeit der im Sommersemester 2020 eingeschriebenen Studierenden um ein Semester erhöht. Diese Entscheidung wirkt sich auch positiv auf die Dauer des BAföG-Bezugs aus, wie das Bundesministerium für Bildung und Forschung bestätigt hat: So geht mit der Erhöhung der individualisierten Regelstudienzeit um ein Semester auch eine Verlängerung der BAföG-Höchstbezugsdauer um ein Semester einher. Dies ist möglich, da das BAföG bei der Förderungshöchstdauer an das jeweilige Landesrecht anknüpft.

Mit der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung wurde die individualisierte Regelstudienzeit auch für das Wintersemester 2020/2021 um ein Semester erhöht.

Eine Vielzahl Studierender sieht sich zurzeit vor unerwartete finanzielle Schwierigkeiten gestellt. Sei es beispielsweise durch plötzliche Einkommenseinbußen bei den unterhaltspflichtigen Eltern oder durch den Wegfall des sichernden Nebenjobs. Die Gründe sind vielfältig.

Bund und Länder überprüfen regelmäßig mögliche Unterstützungsangebote, um die aktuellen pandemiebedingten Härten zumindest teilweise abzumildern. Nachteile beim BAföG-Bezug soll es durch die Corona-Epidemie nicht geben. Die entsprechenden Regelungen werden zeitnah und regelmäßig überprüft und angepasst. Aktuelle Informationen hierzu finden sich unter: www.bafög.de.

Aber auch außerhalb des BAföG gibt es Unterstützungsmöglichkeiten, wie z. B. den KfW-Studienkredit oder die Überbrückungshilfe für in Not geratene Studierende.

Weitere nützliche Links:

www.bmbf.de

www.studentenwerke.de

www.daka-darlehen.de

www.ueberbrueckungshilfe-studierende.de

IV. Organe, Gremien und Funktionsträger

Können Sitzungen der Gremien in physischer Anwesenheit ihrer Mitglieder stattfinden?

Grundsätzlich dürfen Gremiensitzungen in physischer Präsenz ihrer Mitglieder nur dann stattfinden, wenn und soweit dies mit den infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen, also den Regelungen der Coronaschutzverordnung und den auf deren Grundlage erlassenen Verfügungen, vereinbar ist.

Können Gremiensitzungen auch per Video-Konferenz oder ähnlichem Format abgehalten werden bzw. sind Beschlüsse mit diesem Medium möglich?

Aufgrund der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung können die Sitzungen der Gremien der Hochschule in elektronischer Kommunikation stattfinden; auch können Beschlüsse in elektronischer Kommunikation gefasst werden. Hierunter zu fassen sind auch Kommunikationsmittel etwa via Videokonferenz-Technik oder anderer Online-Kommunikationsplattformen.

Wer entscheidet, dass die Sitzungen der Gremien in elektronischer Kommunikation abgehalten werden bzw. Beschlüsse derart gefasst werden? Sind dann auch Mischformen möglich?

Nach den Regelungen der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung entscheidet die oder der Vorsitzende des Gremiums u.a. auch darüber, dass die Sitzung des Gremiums ohne physische Anwesenheit seiner Mitglieder als virtuelle Sitzung in elektronischer Kommunikation stattfindet. Der Vorsitz kann dann eine Sitzung auch in Mischform von zulässigerweise physischer und elektronischer Anwesenheit einberufen. Auch Beschlussmischformen im Sinne einer Kommunikation unter Anwesenden, einer elektronischen Kommunikation und einer Kommunikation im Wege des Umlaufverfahrens sind grundsätzlich zulässig.

Können Hochschulgremien wie der Hochschulrat oder auch die Hochschulwahlversammlung durch die Corona-Epidemie an mangelnder Beschlussfähigkeit scheitern?

Gemäß den Regelungen der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung sind Gremien auch dann beschlussfähig, wenn die Sitzung ordnungsgemäß einberufen wurde und die anwesenden Mitglieder weniger als die Hälfte der Stimmen des Gremiums auf sich vereinen. Sie müssen indes ein Viertel der Stimmen des Gremiums auf sich vereinen (es sei denn, in den Ordnungen der Hochschule ist etwas anderes vorgesehen). „Anwesende Mitglieder“ in diesem Sinne sind die in elektronischer Kommunikation anwesenden oder nach Maßgabe der infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen zulässigerweise physisch anwesenden Mitglieder, sodass die Beschlussfähigkeit der Gremien insgesamt sichergestellt ist.

Welche Handlungsmöglichkeiten haben die Hochschulen, wenn Wahlen zu Gremien der Hochschule nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen stattfinden können? Was gilt für die Studierendenschaften?

Soweit nach Einschätzung des Rektorats Wahlen zu den Gremien der Hochschule nicht oder unter nur erschwerten Bedingungen stattfinden können, kann es die Wahl nach den Regelungen der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung auf einen späteren Zeitpunkt verschieben.

Die mitgliedschaftliche Besetzung der betroffenen Gremien besteht in der Phase bis zum erstmaligen Zusammentritt des neu gewählten Gremiums grundsätzlich weiter fort, wodurch die Rechtssicherheit diesbezüglich gestärkt wird.

Zudem wurde mit der Zweiten Verordnung zur Änderung der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung vom 31. Oktober 2020 die Möglichkeit der Kooptation geschaffen. Beim Ausscheiden eines Gremienmitglieds können also die verbleibenden Vertreterinnen und Vertreter derjenigen Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied angehörte, aus den Mitgliedern der Hochschule, welche dieser Gruppe angehören, ein Mitglied wählen, welches an die Stelle des ausgeschiedenen Mitglieds tritt. Schließlich wurde mit der Verordnung zur Durchführung online gestützter Wahlen der Hochschulen und der Studierendenschaften in Nordrhein-Westfalen (Onlinewahlverordnung) vom 30. Oktober 2020 (GV. NRW. S. 1056) die Möglichkeit geschaffen, online Wahlen durchführen zu können. Durch die Dritte Verordnung zur Änderung der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung vom 11. Dezember 2020 sind für diese Online-Wahlen zudem Erleichterungen hinsichtlich der Abgabe einer Versicherung an Eides statt geschaffen worden.

Hinsichtlich der Gremien und Organe der Studierendenschaften gilt das eben Ausgeführte entsprechend.

Durch die Corona-Epidemie-Hochschulverordnung werden den Rektoraten weitreichende Befugnisse eingeräumt. Wie wird eine strukturelle Gefährdung der Wissenschaftsfreiheit vermieden?

Die neuen – auf die Zeit der Coronakrise beschränkten, derzeit zur Aufrechterhaltung des Lehr- und Studienbetriebs indes notwendigen – Befugnisse sind mit viel Bedacht abgewogen, um die Rechte der Fachbereiche zu wahren und einer strukturellen Gefährdung der Wissenschaftsfreiheit vorzubeugen. So ist es nach der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung möglich, dass Senat und Fachbereichsrat ihre Ordnungen dahingehend ändern, dass sie Regelungen, die das Rektorat getroffen hat, in ihrer Geltung beschränken können. Auch können die Gremien entscheiden, die rektoratsseitigen Regelungen wieder außer Kraft zu setzen. Insgesamt gesehen wird damit die Wissenschaftsfreiheit gewahrt.

Weitere Informationen Rechtliche Regelungen

Verordnungen, Allgemeinverfügungen und Erlasse des Landes im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, wie beispielsweise die Coronaschutzverordnung und die Allgemeinverfügung zur Durchführung von Lehr- und Praxisveranstaltungen sowie Prüfungen an den Hochschulen, finden Sie immer aktuell beim Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen.

Die Corona-Epidemie-Hochschulverordnung können Sie in der aktuellen Fassung hier finden.