In einem Hörsaal schauen drei junge Menschen nach vorne auf den Vortrag des Dozierenden.

Informationen zum Hochschulbetrieb in Nordrhein-Westfalen

Nicht nur öffentliches Leben und Kultur sind in diesen Monaten durch die Folgen der Corona-Pandemie von einschneidenden Maßnahmen betroffen. Auch für Studierende stellen sich viele Fragen, die von kontaktreduzierenden Maßnahmen bis hin zu Fragen des alltäglichen Lebens reichen.

Nicht nur öffentliches Leben und Kultur sind in diesen Monaten durch die Folgen der Corona-Pandemie von einschneidenden Maßnahmen betroffen. Auch für Studierende stellen sich viele Fragen, die von kontaktreduzierenden Maßnahmen bis hin zu Fragen des alltäglichen Lebens reichen.

Um der aktuellen Pandemie-Situation verantwortungsvoll und bestmöglich Rechnung zu tragen, haben sich die Hochschulen im Land für das Wintersemester 2020/2021 auf eine Mischung aus Präsenz- und Online-Lehrveranstaltungen, ein sogenanntes Hybridsemester, vorbereitet. Im Hybridsemester können die Hochschulen Präsenzveranstaltungen mit bis zu 50 Studierenden durchführen und diese mit Online-Angeboten ergänzen. Vor allem für Erstsemester soll der Hochschul-Campus wieder geöffnet werden, um den Einstieg in ihr Studium und einen neuen Lebensabschnitt zu unterstützen.

Die Handlungsoptionen in Bezug auf den Hochschul-, Lehr- und Studienbetrieb hängen vom weiteren Verlauf der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus‘ in Nordrhein-Westfalen ab.

Der Landesregierung ist bewusst, dass diese Situation der Ungewissheit auch – und gerade – für die Studierenden im Land eine Herausforderung darstellt. Deshalb arbeitet das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen eng mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS), dem Bund und den Hochschulen zusammen, um eine bestmögliche Bewältigung zu erreichen.

Rechtsverordnung setzt Rahmen für digitale Lehre an den Hochschulen

Mit der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung hat die Landesregierung den Hochschulen bereits für das Sommersemester die notwendigen rechtlichen Regelungen für einen digitalen Lehr- und Prüfungsbetrieb zur Verfügung gestellt. Die Verordnung soll nun, angepasst an die Erfordernisse des Hybridsemesters, bis zum Ende des Wintersemesters 2020/2021 verlängert werden, sobald die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen. Damit will die Landesregierung den Hochschulen Planungssicherheit geben.

Bewältigung der Corona-Pandemie: Informationen für Studierende

  • Bitte kontaktieren Sie bei Fragen zum konkreten Hochschulbetrieb oder zu Prüfungen direkt Ihre jeweilige Hochschule. Vor Ort sind ggf. Lösungen gefunden worden, die an die örtlichen Gegebenheiten angepasst sind. Oftmals finden sich aktuelle Informationen auch bereits auf der Homepage der jeweiligen Hochschule.
  • Der Bund hat sichergestellt, dass BAföG-Zahlungen weitergeleistet werden. Betroffenen Studierenden sollen durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie keine Nachteile beim BAföG-Bezug entstehen.
  • Bund und Länder in der Corona-Krise umfangreiche Hilfsmaßnahmen für Betroffene auf den Weg gebracht. Diese können auch für Studierende greifen, sofern sie die jeweiligen Voraussetzungen erfüllen. Informationen finden Sie auf den Internet-Seiten der Bundesregierung und der Landesregierung.
  • Darüber hinaus unterhalten viele Studierendenwerke Sozialberatungen, die Studierenden als kompetente Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner nicht nur bei finanziellen Schwierigkeiten rund um die Corona-Krise zur Verfügung stehen.

 

Weitere Fragen und Antworten zum Hochschulbetrieb in Nordrhein-Westfalen

Stand: 12. Oktober 2020

Hinweis: Die getroffenen Aussagen geben den zum Zeitpunkt der Erstellung der Antworten aktuellen Stand wieder. Dieser kann sich jederzeit ändern. Bitte beobachten Sie daher die weitere Entwicklung und informieren Sie sich bei Fragen bei den jeweils zuständigen Stellen über den tagesaktuellen Stand.

I. Allgemeine Fragen

An wen kann ich mich bei Fragen wenden?

Wenden Sie sich am besten direkt an die jeweilige Hochschule. Aktuelle Informationen finden sich oftmals bereits auf der Startseite der Homepage.

Sind die Hochschulbibliotheken geöffnet?

Die Hochschulbibliotheken haben den Zugang zu ihren Angeboten zu beschränken und nur unter strengen Schutzauflagen (insbesondere Rückverfolgbarkeit, Reglementierung der Besucherzahl, Vorgaben für Mindestabstände zwischen Lese- und Arbeitsplätzen von 1,5 Metern, Hygienemaßnahmen, Aushänge mit Hinweisen zu richtigen Hygienemaßnahmen) zu gestatten, siehe § 6 Absatz 3 Coronaschutzverordnung. Wie der Betrieb der Bibliotheken an Ihrer Hochschule genau ausgestaltet ist, entnehmen Sie bitte den Informationen im Internet bzw. vor Ort an der jeweiligen Hochschule.

Ist der Hochschulsport zulässig?

Hochschulsport ist möglich, wenn und soweit die jeweils geltenden infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen dies zulassen und die entsprechenden Vorgaben eingehalten werden. Dies hängt maßgeblich von den Gegebenheiten vor Ort ab. Die Hochschulen entscheiden für den jeweiligen Einzelfall, ob und in welcher Art und Weise Hochschulsport durchgeführt werden kann. Die Hochschulen werden die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die Vorgaben und Empfehlungen der Landesregierung und der örtlichen Behörden umzusetzen. Bitte informieren Sie sich bei der jeweiligen Hochschule, wie mit dem Hochschulsport verfahren wird.

II. Fragen zum Lehr- und Prüfungsbetrieb

Wann ist Vorlesungsbeginn und Vorlesungsende für das Wintersemester 2020/2021? Hat die Verschiebung des Vorlesungsbeginns Auswirkungen auf die Semesterzeiten?

Der Vorlesungsbeginn für das Wintersemester 2020/2021 wurde wie folgt festgesetzt:

Vorlesungsbeginn an den Universitäten ist grundsätzlich am 26.10.2020. Abweichend davon beginnt die Vorlesungszeit für Erstsemester der BA-Studiengänge und der Studiengänge, die mit einer staatlichen oder kirchlichen Prüfung abschließen, am 02.11.2020.

Vorlesungsbeginn an den Fachhochschulen ist grundsätzlich am 28.09.2020. Abweichend davon beginnt die Vorlesungszeit für Erstsemester der MA-Studiengänge am 12.10.2020 und für Erstsemester der BA-Studiengänge am 02.11.2020.

Vorlesungsende ist in allen Fällen der 12.02.2021.

Die Semesterzeiten für das Wintersemester 2020/2021 (für die Universitäten beispielsweise vom 01.10.2020 bis zum 31.03.2021) wurden nicht angepasst. Der Semesterbeginn erfolgt damit zum geplanten Zeitpunkt, lediglich der Vorlesungsbeginn wurde verschoben.

Zu beachten ist, dass im Einzelfall Vorlesungen auch vor dem 01.10.2020 oder nach dem 31.03.2021 stattfinden können. Nach § 8 Absatz 1 Satz 2 der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung kann das Rektorat die Verschiebung von Lehrveranstaltungen oder von Teilen dieser Veranstaltungen aus einem in ein anderes Semester sowie aus der Vorlesungszeit in davor oder danach liegende Zeiten regeln.

Wurde der Vorlesungsbeginn auch für die privaten Hochschulen verschoben?

Durch die Erlasse des Ministeriums wurde nur der Vorlesungsbeginn für die staatlichen Hochschulen verschoben. Hiervon nicht erfasst sind die privaten Hochschulen. Bitte informieren Sie sich bei der jeweiligen privaten Hochschule, welche Regelungen dort getroffen wurden.

Können entfallene Lehrveranstaltungen auch während des nachfolgenden Semesters nachgeholt werden?

Eine Nachholung von ausgefallenen Lehrveranstaltungen ist möglich. Die Entscheidung hierüber treffen die Hochschulen in eigener Verantwortung. In Betracht kommen beispielsweise Lehrveranstaltungen an Samstagen oder eine Verdichtung von Seminaren.

Wer ist für die Durchführung und Terminierung von Prüfungen an den Hochschulen zuständig?

Die Durchführung von Prüfungen an Hochschulen liegt in der Zuständigkeit der Hochschulen, die diese im Rahmen ihrer Selbstverwaltung durchführen. Damit obliegt auch die Terminierung von Prüfungen den Hochschulen. Die Hochschulen vor Ort ergreifen die erforderlichen Maßnahmen, um die Vorgaben und Empfehlungen der Landesregierung und der örtlichen Behörden umzusetzen. Bei Fragen zu Prüfungen wenden Sie sich daher am besten direkt an die jeweilige Hochschule.

Wie wird mit Prüfungen des Staatsexamens verfahren?

Bei den Prüfungen des Staatsexamens handelt es sich um staatliche Prüfungen, für die die staatlichen Prüfungsämter zuständig sind. Die entsprechenden Informationen sind dort einzuholen.

Können im Wintersemester 2020/2021 Online-Prüfungen durchgeführt werden?

Die Hochschulen sind befugt, mündliche und schriftliche Hochschulprüfungen auch in elektronischer Form oder in elektronischer Kommunikation (Online-Prüfungen) abzunehmen. Dies müssen die Hochschulen jedoch ausdrücklich regeln. Hierzu ist das Rektorat nach der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung auch dann entscheidungsbefugt, wenn die Prüfungsordnungen hierzu keine oder eine andere Regelung enthalten. Soweit Hochschulen entsprechende Regelungen getroffen haben, können sie ab deren Inkrafttreten Online-Prüfungen durchführen. Die Hochschulen können Online-Prüfungen auch außerhalb ihres Sitzes oder ihres Standortes durchführen oder durchführen lassen und sich dabei der Hilfe Dritter, auch im Wege der Amtshilfe, bedienen.

Können im Wintersemester 2020/2021 Präsenzprüfungen an den Hochschulen stattfinden?

Präsenzprüfungen sind möglich, wenn und soweit die jeweils geltenden infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen dies zulassen und die entsprechenden Vorgaben eingehalten werden. Dies hängt maßgeblich von den Gegebenheiten vor Ort ab. Die Hochschulen entscheiden für den jeweiligen Einzelfall, ob und in welcher Art und Weise eine Präsenzprüfung durchgeführt werden kann. Die Hochschulen werden die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die Vorgaben und Empfehlungen der Landesregierung und der örtlichen Behörden umzusetzen. Bitte informieren Sie sich bei der jeweiligen Hochschule, wie mit den jeweiligen Prüfungen verfahren wird.

Können im Wintersemester 2020/2021 digitale Lehr- und Praxisveranstaltungen an den Hochschulen stattfinden?

Digitale Lehr- und Praxisveranstaltungen sind zugelassen. Die Hochschulen haben mit großem Einsatz alles dafür getan, um schnellstmöglich ein großes Lehrangebot online für ihre Studierenden bereitzustellen. Inzwischen kann der weit überwiegende Teil der Lehrveranstaltungen online angeboten werden.

Können im Wintersemester 2020/2021 Präsenzveranstaltungen an den Hochschulen stattfinden?

Präsenzveranstaltungen sind mit nicht mehr als 50 Personen zulässig. Überdies sind strenge Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten. Dies hängt maßgeblich von den Gegebenheiten vor Ort ab. Die Hochschulen entscheiden jeweils im Einzelfall, ob und in welcher Art und Weise Präsenzveranstaltungen durchgeführt werden können. Die Hochschulen werden die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die Vorgaben und Empfehlungen der Landesregierung und der örtlichen Behörden umzusetzen. Bitte informieren Sie sich bei der jeweiligen Hochschule, wie mit den jeweiligen Präsenzveranstaltungen verfahren wird.

Dürfen Regelungen der Prüfungsordnungen (z.B. Prüfungsformen) während er Corona-Pandemie ausgesetzt werden?

Im Hinblick auf die Prüfungen ermöglichen die Regelungen der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung weitgehende Handlungsspielräume. Die in der Prüfungsordnung geregelte Form kann durch eine andere Form ersetzt werden. Dadurch ist gesichert, dass die Form der Prüfung abweichend von den Regelungen in den Prüfungsordnungen oder den Festlegungen in den Modulhandbüchern geändert werden kann. Es wird mithin ermöglicht, dass beispielsweise Klausuren durch mündliche Prüfungen, Hausarbeiten durch Klausuren oder Hausarbeiten durch mündliche Prüfungen und jeweils umgekehrt ersetzt werden können.

Weiterhin haben Hochschulen die Möglichkeit, hinsichtlich in der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung bestimmter Materien von den Prüfungsordnungen abweichende Regelungen für einzelne oder sämtliche Studiengänge zu treffen. So können die Hochschulen beispielsweise abweichende Regelungen hinsichtlich der Lehrform und der Teilnahmevoraussetzungen treffen. Die diesbezüglichen Rektoratsregelungen gehen den widersprechenden Regelungen in den Prüfungsordnungen vor, die insoweit in ihrem Geltungsrang zurücktreten.

Was gilt im Hinblick auf Praxissemester und Praxisphasen?

Durch die Corona-Epidemie-Hochschulverordnung werden die Rektorate der Hochschule unter anderem in die Lage versetzt, von den Prüfungsordnungen abweichende Regelungen hinsichtlich der in den Studiengang integrierten Praxissemester oder anderen berufspraktischen Studienphasen treffen zu können. Damit wurden von Seiten des Ministeriums die erforderlichen rechtlichen Voraussetzungen geschaffen. Es obliegt nunmehr den Hochschulen, die durch die Rechtsverordnung eröffneten Handlungsspielräume zu nutzen und entsprechende Regelungen zu erlassen, um einen zeitnahen Studienabschluss zu ermöglichen. Bei weiteren Fragen wenden Sie sich daher am besten direkt an Ihre Hochschule.

Können Prüfungen des Sommersemesters 2020, die aus organisatorischen Gründen zeitlich in das Wintersemester 2020/2021 gelegt werden, noch als „im Sommersemester 2020 abgelegt“ gelten, sodass die Freiversuchsregelung der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung auch für diese Prüfungen gilt?

Prüfungen, die einer Lehrveranstaltung des Sommersemesters 2020 zugeordnet sind, sind auch dann Prüfungen, die gemäß § 7 Absatz 4 der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung im Sommersemester abgelegt werden, wenn sie tatsächlich erst im kommenden Wintersemester 2020/2021 faktisch stattfinden. Der Begriff „Sommersemester 2020“ in § 7 Absatz 4 Corona-Epidemie-Hochschulverordnung ist mithin nicht zeitlich, sondern prüfungsrechtlich zu verstehen. Die Freiversuchsregelung des § 7 Abs. 4 der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung gilt somit auch für diese Prüfungen.

III. Studierendenwerke/ Studierendenwohnheime/ Wirtschaftliche Lage der Studierenden

Wie gehen die Studierendenwerke mit eventuellen Mietzahlungsschwierigkeiten der Studierenden um?

Die Studierendenwerke gehen mit den Studierenden privatrechtliche Mietverträge ein, daraus resultieren grundsätzlich Rechte und Pflichten für beide Seiten. In der aktuellen Situation reagieren die Studierendenwerke jedoch sehr flexibel auf unterschiedlichste Problemlagen der Studierenden. Es existieren verschiedene Lösungen bei Zahlungsschwierigkeiten, z.B. späterer Bankeinzug, Vereinbarungen zur Ratenzahlung oder Mietstundungen.

Wie gehen die Studierendenwerke im Hinblick auf das Wohnrecht in den Studierendenwohnheimen mit der corona-bedingten Verlängerungen der Studienzeit um?

Die Studierendenwerke suchen gemeinsam mit den Studierenden eine Lösung. Denkbar ist in solchen Fällen z.B. eine Verlängerung der Mietdauer ggf. um ein bis zwei Semester und somit ein flexibler Umgang mit den Wartelisten auf Wohnplätze der Studierendenwohnanlagen. Diese Wartelisten entspannen sich gerade etwas, da aufgrund der Corona-Pandemie internationale Studierende Ihren Wohnplatz oftmals nicht antreten können.

 

Bieten die Mensen ein Verpflegungsangebot an?

Die Mensen bieten aktuell noch überwiegend Speisen zum Mitnehmen an. An einzelnen Standorten haben erste Cafeterien und Mensen wieder ihr Angebot „vor Ort“ eingeführt, an vielen anderen Standorten ist die Wiederaufnahme des Betriebs vor Ort in Planung bzw. steht zum Beginn der Vorlesungen bevor. Darüber hinaus wird das bargeldlose Zahlen zu einer „neuen Normalität“ werden. Alle Maßnahmen finden in enger Abstimmung mit den jeweiligen Hochschulen und den örtlichen Gesundheitsämtern statt. Informieren Sie sich dazu auf der Homepage Ihres örtlichen Studierendenwerks.

 

Wie helfen die Studierendenwerke den Studierenden bei der Suche nach Nebenjobs?

Die Studierendenwerke informieren auf ihren Homepages und in den sozialen Netzwerken über entsprechende Angebote und Kontakte. Dort werden Angebote in verschiedenen Branchen, beispielsweise in der Landwirtschaft, im Gesundheitswesens oder auch im Nachhilfebereich für Schülerinnen, Schüler und Studierende, eingestellt.

Bieten die Studierendenwerke eine Sozialberatung an?

Viele Studierendenwerke bieten an ihren Standorten eine Sozialberatung an. Aufgrund der aktuellen Situation sind diese weiterhin größtenteils per Mail oder Telefon erreichbar, vereinzelt bieten Studierendenwerke bereits wieder Beratungen vor Ort an. Bei Fragen zur Finanzierung von Studium und Lebensunterhalt helfen auch die BaföG-Ämter der Studierendenwerke weiter. Informieren Sie sich zu den Sozialberatungen und deren aktueller Erreichbarkeit bei Ihrem örtlichen Studierendenwerk.

Wie und unter welchen Voraussetzungen hilft die Darlehenskasse der Studierendenwerke e.V. („DaKa“)?

Zur Überbrückung einer finanziellen Notlage können Studierende ein zinsloses Darlehen bei der Darlehenskasse der Studierendenwerke beantragen. Die Darlehenshöchstsumme beträgt 12.000 € (bis zu 1000 € monatlich). Beantragt werden kann das Darlehen bei den örtlichen Studierendenwerken.
Alle Informationen rund um das Darlehen finden Sie auf der Internetseite der DaKa e.V.: DaKa-Darlehen.

Bieten die Studierendenwerke auch Sozialfonds für notleidende Studierende an?

Einige Studierendenwerke in Nordrhein-Westfalen bieten Notfall- bzw. Sozialfonds für Studierende an. Die Ausgestaltung dieser Fonds ist an den jeweiligen Standorten unterschiedlich. Zu den finanziellen Hilfen zählen z.B. einmalige Leistungen bei Mietrückständen oder in sonstigen Notsituationen sowie Darlehen und Leistungen zur Förderung der Gesundheit. Informationen über bestehende Unterstützungsmöglichkeiten erhalten Sie bei Ihren örtlichen Studierendenwerken.

Wie unterstützen die Studierendenwerke ausländische Studierende?

Die Beratungsstellen der Studierendenwerke helfen ausländischen Studierenden beispielsweise bei der Jobvermittlung, Studienfinanzierung oder Mietstundungen in den Wohnanlagen der Studierendenwerke.

Wird es coronabedingt Nachteile beim BAföG-Bezug geben?

Nein. Um für die Hochschulen und die Studierenden die rechtlichen Rahmenbedingungen für ein erfolgreiches Studium auch unter den Bedingungen der Corona-Pandemie zu schaffen, hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft bereits Mitte April eine Rechtsverordnung zur Aufrechterhaltung des Lehr- und Studienbetriebs erlassen. Diese Rechtsverordnung regelt u.a., dass sich in Corona-Zeiten die individualisierte Regelstudienzeit der eingeschriebenen Studierenden um ein Semester erhöht. Diese Entscheidung wirkt sich auch positiv auf die Dauer des BAföG-Bezugs aus, wie das Bundesministerium für Bildung und Forschung bestätigt hat: So geht mit der Erhöhung der individualisierten Regelstudienzeit um ein Semester auch eine Verlängerung der BAföG-Höchstbezugsdauer um ein Semester einher. Dies ist möglich, da das BAföG bei der Förderungshöchstdauer an das jeweilige Landesrecht anknüpft. Derzeit ist Nordrhein-Westfalen das einzige Bundesland in Deutschland mit einer derartigen Regelung.

Eine Vielzahl Studierender sieht sich zurzeit vor unerwartete finanzielle Schwierigkeiten gestellt. Sei es beispielsweise durch plötzliche Einkommenseinbußen bei den unterhaltspflichtigen Eltern oder durch den Wegfall des sichernden Nebenjobs. Die Gründe sind vielfältig.

Bund und Länder überprüfen regelmäßig mögliche Unterstützungsangebote, um die aktuellen pandemiebedingten Härten zumindest teilweise abzumildern. Nachteile beim BAföG-Bezug soll es durch die Corona-Epidemie nicht geben. Die entsprechenden Regelungen werden zeitnah und regelmäßig überprüft und angepasst. Aktuelle Informationen hierzu finden sich unter: www.bafög.de.

Aber auch außerhalb des BAföG gibt es Unterstützungsmöglichkeiten, wie z. B. den KfW-Studienkredit oder die Überbrückungshilfe für in Not geratene Studierende.

Weitere nützliche Links:

www.bmbf.de

www.studentenwerke.de

www.daka-darlehen.de

www.ueberbrueckungshilfe-studierende.de

 

IV. Organe, Gremien und Funktionsträger

Können Sitzungen der Gremien in physischer Anwesenheit ihrer Mitglieder stattfinden?

Grundsätzlich dürfen Gremiensitzungen in physischer Präsenz ihrer Mitglieder nur dann stattfinden, wenn und soweit dies mit den infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen, also den Regelungen der Coronaschutzverordnung und den auf deren Grundlage erlassenen Verfügungen, vereinbar ist.

Können Gremiensitzungen auch per Video-Konferenz oder ähnlichem Format abgehalten werden bzw. sind Beschlüsse mit diesem Medium möglich?

Aufgrund der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung können die Sitzungen der Gremien der Hochschule in elektronischer Kommunikation stattfinden; auch können Beschlüsse in elektronischer Kommunikation gefasst werden. Hierunter zu fassen sind auch Kommunikationsmittel etwa via Videokonferenz-Technik oder anderer Online-Kommunikationsplattformen.

Wer entscheidet, dass die Sitzungen der Gremien in elektronischer Kommunikation abgehalten werden bzw. Beschlüsse derart gefasst werden? Sind dann auch Mischformen möglich?

Nach den Regelungen der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung entscheidet die oder der Vorsitzende des Gremiums u.a. auch darüber, dass die Sitzung des Gremiums ohne physische Anwesenheit seiner Mitglieder als virtuelle Sitzung in elektronischer Kommunikation stattfindet. Der Vorsitz kann dann eine Sitzung auch in Mischform von zulässigerweise physischer und elektronischer Anwesenheit einberufen; in derartigen Sitzungen können auch Beschlüsse in entsprechend gemischter Kommunikation gefasst werden. Zudem sind Beschlussmischformen im Sinne einer Kommunikation unter Anwesenden, einer elektronischen Kommunikation und einer Kommunikation im Wege des Umlaufverfahrens zulässig.

Können Hochschulgremien wie der Hochschulrat oder auch die Hochschulwahlversammlung durch die Corona-Epidemie an mangelnder Beschlussfähigkeit scheitern?

Gemäß den Regelungen der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung sind Gremien auch dann beschlussfähig, wenn die Sitzung ordnungsgemäß einberufen wurde und die anwesenden Mitglieder weniger als die Hälfte der Stimmen des Gremiums auf sich vereinen. Sie müssen indes ein Viertel der Stimmen des Gremiums auf sich vereinen (es sei denn, in den Ordnungen der Hochschule ist etwas anderes vorgesehen). „Anwesende Mitglieder“ in diesem Sinne sind die in elektronischer Kommunikation anwesenden oder nach Maßgabe der infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen zulässigerweise physisch anwesenden Mitglieder. Zudem besteht die Möglichkeit, Sitzungen in elektronischer Kommunikation stattfinden zu lassen und Beschlüsse in elektronischer Kommunikation zu fassen bzw. im Umlaufverfahren zu beschließen, sodass die Beschlussfähigkeit der Gremien insgesamt sichergestellt ist.

Anzumerken ist, dass die Regelung betreffend die Beschlussfähigkeit und der Umlaufbeschlüsse nicht für die Beschlüsse der Hochschulwahlversammlung hinsichtlich des ersten und zweiten Wahlganges bei der Wahl der Mitglieder des Rektorates gilt.

Welche Handlungsmöglichkeiten haben die Hochschulen, wenn Wahlen zu Gremien der Hochschule nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen stattfinden können? Was gilt für die Studierendenschaften?

Soweit nach Einschätzung des Rektorats Wahlen zu den Gremien der Hochschule nicht oder unter nur erschwerten Bedingungen stattfinden können, kann es die Wahl nach den Regelungen der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung auf einen späteren Zeitpunkt verschieben. Die Mitglieder des Gremiums üben dann ihre Funktion in dem Gremium weiter bis zum erstmaligen Zusammentritt des neu gewählten Gremiums aus. Die mitgliedschaftliche Besetzung der betroffenen Gremien besteht in dieser Phase also grunsätzlich weiter fort, wodurch die Rechtssicherheit diesbezüglich gestärkt wird. Hinsichtlich der Gremien und Organe der Studierendenschaften gilt das eben Ausgeführte entsprechend.

Durch die Corona-Epidemie-Hochschulverordnung werden den Rektoraten weitreichende Befugnisse eingeräumt. Wie wird eine strukturelle Gefährdung der Wissenschaftsfreiheit vermieden?

Die neuen – auf die Zeit der Coronakrise beschränkten, derzeit zur Aufrechterhaltung des Lehr- und Studienbetriebs indes notwendigen – Befugnisse sind mit viel Bedacht abgewogen, um die Rechte der Fachbereiche zu wahren und einer strukturellen Gefährdung der Wissenschaftsfreiheit vorzubeugen. So ist es nach der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung möglich, dass Senat und Fachbereichsrat ihre Ordnungen dahingehend ändern, dass sie Regelungen, die das Rektorat getroffen hat, in ihrer Geltung beschränken können. Auch können die Gremien entscheiden, die rektoratsseitigen Regelungen wieder außer Kraft zu setzen. Insgesamt gesehen wird damit die Wissenschaftsfreiheit gewahrt.