In einem Hörsaal schauen drei junge Menschen nach vorne auf den Vortrag des Dozierenden.

Informationen zum Hochschulbetrieb in Nordrhein-Westfalen

Nicht nur öffentliches Leben und Kultur sind in diesen Tagen durch die Folgen der Corona-Pandemie von einschneidenden Maßnahmen betroffen. Auch für Studierende stellen sich viele Fragen, die von kontaktreduzierenden Maßnahmen bis hin zu Fragen des alltäglichen Lebens reichen.

Die Landesregierung hat vor Beginn der Vorlesungszeit ein umfassendes Maßnahmenpaket beschlossen, das auch den Hochschulbetrieb in Nordrhein-Westfalen betrifft. So wurde der Vorlesungsbeginn an den Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen auf den 20. April 2020 verschoben, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Am 20. April 2020 wurde das Sommersemester als „Online-Semester“ begonnen. Die Hochschulen haben zugesagt, im Zuge dieser Lösung ein breites digitales Lehrangebot zur Verfügung zu stellen. Damit ist gewährleistet, dass das Sommersemester stattfinden kann und die Gefahr eines sogenannten Null-Semesters zu Lasten der Studierenden vermieden wird.

Die Handlungsoptionen in Bezug auf den Hochschul-, Lehr- und Studienbetrieb hängen vom weiteren Verlauf der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus‘ in Nordrhein-Westfalen ab.

Der Landesregierung ist bewusst, dass diese Situation der Ungewissheit auch – und gerade – für die Studierenden im Land eine Herausforderung darstellt. Deshalb arbeitet das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen eng mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS), dem Bund und den Hochschulen zusammen, um eine bestmögliche Bewältigung zu erreichen.

Bundesbildungsministerium stellt Überbrückungshilfe für Studierende bereit

Studierende können ab dem 8. Mai 2020 bei der KfW ein zinsloses Darlehen beantragen. Das zinslose Darlehen hat eine Höhe von bis zu 650 Euro im Monat und kann unbürokratisch unter folgendem Link beantragt werden: KfW-Studienkredit & Coronahilfe.

Es gelten die üblichen Rückzahlungsmodalitäten der KfW-Studienkredite. Die Karenzphase, 6 bis 23 Monate im Anschluss an die Auszahlungsphase, ist dabei eine tilgungsfreie Zeit.

Neben der Hilfe über die KfW werden auch dem Deutschen Studentenwerk 100 Millionen Euro für die Nothilfefonds der Studierendenwerke vor Ort zur Verfügung gestellt. Mit diesem Geld soll denjenigen Studierenden in nachweislich besonders akuter Notlage geholfen werden, die ganz unmittelbar Hilfe benötigen und keine andere Unterstützung in Anspruch nehmen können. Weitere Informationen erhalten Sie bei Ihrem Studierendenwerk.

Rechtsverordnung setzt Rahmen für digitale Lehre an den Hochschulen

Um den Hochschulen neben den technischen Voraussetzungen auch die notwendigen rechtlichen Regelungen für einen digitalen Lehrbetrieb zur Verfügung zu stellen, hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen zum 18. April 2020 eine Rechtsverordnung erlassen, die den Hochschulen flexible Instrumente an die Hand gibt, mit denen diese in der Epidemie handlungsfähig bleiben und insbesondere den Lehr- und Studienbetrieb aufrechterhalten können. Die Rechtsverordnung soll unter anderem Online-Prüfungen und Freiversuche bei Prüfungen ermöglichen. Die Uni-Rektorate sollen zudem auch von den Prüfungsordnungen abweichende Regelungen treffen können, soweit dies sachgerecht ist, um ein Studium unter den Bedingungen der Pandemie zu ermöglichen. Weiterhin soll mit Blick auf die Auswirkungen der Epidemie im Sommersemester 2020 die individuelle Regelstudienzeit der jeweiligen Studiengänge für die betroffenen Studierenden um ein Semester erhöht werden.

Bewältigung der Corona-Pandemie: Informationen für Studierende

Bei Fragen zum Hochschulbetrieb oder zu Prüfungen kontaktieren Sie am besten direkt Ihre jeweilige Hochschule. Vor Ort sind ggf. Lösungen gefunden worden, die an die örtlichen Gegebenheiten angepasst sind. Oftmals finden sich aktuelle Informationen auch bereits auf der Homepage der jeweiligen Hochschule.

Für Studierende, deren Jobsituation sich aufgrund der kontaktreduzierenden Maßnahmen geändert hat oder die helfen möchten:

  • Einige Studierendenwerke weisen auf ihren Homepages Nebenbeschäftigungsangebote für Studierende in der Corona-Krise aus. Informieren Sie sich bei Interesse bei Ihrem Studierendenwerk über mögliche Angebote: Studierendenwerke NRW.
  • Die Agentur für Arbeit und die regionalen Jobcenter richten aktuell Online-Vermittlungsangebote ein, über die Unterstützungsgesuche von Arbeitgebern wie auch Angebote von Bürgerinnen und Bürgern gesammelt werden. In Nordrhein-Westfalen hilft die Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit. Über die Jobsuche können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit #Corona* (bitte beachten Sie das * bei der Eingabe) gezielt an ihrem Wohnort nach diesen Arbeitsmöglichkeiten suchen und die Unternehmen kontaktieren: Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit
  • In der Landwirtschaft und bei der Ernte werden zunehmend helfende Hände gesucht. Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat eine entsprechende Vermittlungsplattform geschaffen, die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber der Landwirtschaft mit Arbeits- und Hilfswilligen zusammenbringen: Daslandhilft.de

Der Bund hat sichergestellt, dass BAföG-Zahlungen weitergeleistet werden. Betroffenen Studierenden sollen durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie keine Nachteile beim BAföG-Bezug entstehen.

Zudem haben Bund und Länder in der Corona-Krise umfangreiche Hilfsmaßnahmen für Betroffene auf den Weg gebracht. Diese können auch für Studierende greifen, sofern sie die jeweiligen Voraussetzungen erfüllen. Informationen finden Sie auf den Internet-Seiten der Bundesregierung und der Landesregierung.

Darüber hinaus unterhalten viele Studierendenwerke Sozialberatungen, die Studierenden als kompetente Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner nicht nur bei finanziellen Schwierigkeiten rund um die Corona-Krise zur Verfügung stehen.

Weitere Fragen und Antworten zum Hochschulbetrieb in Nordrhein-Westfalen

Stand: 30. Mai 2020

Hinweis: Die getroffenen Aussagen geben den zum Zeitpunkt der Erstellung der Antworten aktuellen Stand wieder. Dieser kann sich jederzeit ändern. Bitte beobachten Sie daher die weitere Entwicklung und informieren Sie sich bei Fragen bei den jeweils zuständigen Stellen über den tagesaktuellen Stand.

I. Fragen zum Lehr- und Prüfungsbetrieb

Wann war Vorlesungsbeginn für das Sommersemester 2020? Hat die Verschiebung des Vorlesungsbeginns Auswirkungen auf das Ende der Vorlesungszeit oder die Semesterzeiten?

Der Vorlesungsbeginn für das Sommersemester 2020 wurde für alle Universitäten, Fachhochschulen sowie Kunst- und Musikhochschulen des Landes auf den 20. April 2020 verschoben. Dies erfolgte durch den Erlass des Ministeriums vom 13. März 2020. Das Ende der Vorlesungszeit wurde nicht geändert.
Die Vorlesungszeit geht im Sommersemester 2020 damit vom 20. April 2020 bis zum 17. Juli 2020. Die Semesterzeiten für das Sommersemester 2020 (für die Universitäten beispielsweise vom 01. April 2020 bis 30. September 2020) wurden jedoch nicht angepasst. Der Semesterbeginn ist damit zum geplanten Zeitpunkt erfolgt, lediglich der Vorlesungsbeginn wurde verschoben. Zu beachten ist, dass im Einzelfall Vorlesungen auch vor dem 20. April 2020 oder nach dem 17. Juli 2020 stattfinden können. 

Warum wurde der Vorlesungsbeginn verschoben?

Die Hochschulen sind durch die Corona-Epidemie, wie alle Bereiche des öffentlichen Lebens, vor besondere Herausforderungen gestellt worden. In einem ersten Schritt hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft im Einvernehmen mit den Hochschulen des Landes den Vorlesungsbeginn bereits Mitte März für alle Hochschulen auf den 20. April 2020 verschoben.
Da nicht absehbar war, wie sich die Epidemie weiterentwickelt und ob die kontaktreduzierenden Maßnahmen mit dem geplanten Beginn des Semesters auslaufen würden, entschlossen sich Land und Hochschulen Anfang April dazu, das Sommersemester 2020 als Online-Semester zu starten. Oberste Priorität hatte dabei stets, Studierende, Hochschulmitarbeiterinnen und Hochschulmitarbeiter und die Bevölkerung vor einer Ansteckung zu schützen.

Wurde der Vorlesungsbeginn auch für die privaten Hochschulen verschoben?

Durch den Erlass des Ministeriums 13. März 2020 wurde nur der Vorlesungsbeginn für die staatlichen Hochschulen verschoben. Hiervon nicht erfasst sind die privaten Hochschulen. Bitte informieren Sie sich bei der jeweiligen privaten Hochschule, welche Regelungen dort getroffen wurden.

Wie läuft das Online-Semester bisher?

Die Hochschulen haben mit großem Einsatz alles dafür getan, um schnellstmöglich ein großes Lehrangebot online für ihre Studierenden bereitzustellen. Inzwischen kann der weit überwiegende Teil der Lehrveranstaltungen online angeboten werden. Das Online-Semester kann folglich bereits jetzt als Erfolg bezeichnet werden.

Wie hat die Landesregierung die Hochschulen im Hinblick auf das Online-Semester unterstützt?

Die Landesregierung hat den staatlich getragenen Hochschulen sowie den Kunsthochschulen des Landes Corona-Soforthilfe für die Digitalisierung in Lehre und Studium in Höhe von 20 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Diese Mittel werden kurzfristig bereitgestellt, um damit z.B. Aufzeichnungs- und Streaming-Hardware, Softwarelizenzen oder Infrastrukturen für digitale Prüfungen anzuschaffen.

Neben den technischen Voraussetzungen hat die Landesregierung auch die notwendige Rechtsgrundlage für einen digitalen Lehrbetrieb geschaffen. Hierzu hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft die Corona-Epidemie-Hochschulverordnung erlassen, die den Hochschulen flexible Instrumente an die Hand gibt, mit denen diese in der Epidemie handlungsfähig bleiben und insbesondere den Lehr- und Studienbetrieb aufrechterhalten können. Die Rechtsverordnung lässt den Hochschulen dabei die Freiheit, selbst zu entscheiden, inwieweit sie von den Möglichkeiten für ihren Hochschulbetrieb Gebrauch machen wollen – so können diese individuell auf die Bedürfnisse und die Lage vor Ort reagieren.

Durch die Corona-Epidemie-Hochschulverordnung wurden den Hochschulen insbesondere folgende Möglichkeiten eingeräumt:

  • Ausweitungen im Bereich der Online-Prüfungen, also Prüfungen in elektronischer Form oder mittels elektronischer Kommunikation und die Einführung von flächendeckenden Freiversuchen für das laufende Semester.
  • Für alle eingeschriebenen und nicht beurlaubten oder als Zweithörer zugelassenen Studierenden wird die individuelle Regelstudienzeit „automatisch“ um ein Semester erhöht, um so Nachteile, z.B. beim BAföG, abzufedern. Für Studiengänge, die mit staatlichen oder kirchlichen Prüfungen abgeschlossen werden, können zudem eigene Regelungen gelten.
  • Den Hochschulen ist schließlich auch die Möglichkeit eingeräumt worden, Veranstaltungsformate flexibel zu handhaben. So können Lehrformate an die besondere Situation angepasst werden. Auch im Bereich Prüfungen sind Änderungen möglich. So können z.B. mündliche Prüfungen in Klausuren umgewandelt werden.
Was ist mit dem Lernstoff, der im Sommersemester aufgrund der Verkürzung nicht vermittelt werden kann – haben die Hochschulen das für die Prüfungserstellung im Blick?

Zunächst sind die Hochschulen gehalten, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um die erforderliche Wissensvermittlung (ohne Präsenzveranstaltungen) zu ermöglichen, insbesondere durch digitale Anwendungen. Es ist aber voraussehbar, dass dies nicht in allen Fächern und Hochschulen in gleichem Umfang möglich sein wird.

Können entfallene Lehrveranstaltungen auch während des Sommersemesters nachgeholt werden?

Eine Nachholung von ausgefallenen Lehrveranstaltungen ist möglich. Die Entscheidung hierüber treffen die Hochschulen in eigener Verantwortung. In Betracht kommen beispielsweise Lehrveranstaltungen an Samstagen oder eine Verdichtung von Seminaren.

Finden virtuelle Online-Vorlesungen statt?

Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft hat vor Beginn der Vorlesungszeit gemeinsam mit den Landesrektorenkonferenzen der Universitäten, Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) sowie den Kunst- und Musikhochschulen vereinbart, das aktuelle Sommersemester ab dem 20. April 2020 zunächst als „Online-Semester“ zu beginnen. Die Hochschulen haben zugesagt, im Zuge dieser Lösung ein breites digitales Lehrangebot zur Verfügung zu stellen. Damit ist gewährleistet, dass das Sommersemester stattfinden kann und die Gefahr eines sogenannten Null-Semesters zu Lasten der Studierenden vermieden wird. Weiterführende Informationen hierzu finden Sie auf den Seiten der jeweiligen Hochschule.

Wer ist für die Durchführung und Terminierung von Prüfungen an den Hochschulen zuständig?

Die Durchführung von Prüfungen an Hochschulen liegt in der Zuständigkeit der Hochschulen, die diese im Rahmen ihrer Selbstverwaltung durchführen. Damit obliegt auch die Terminierung von Prüfungen den Hochschulen. Die Hochschulen vor Ort ergreifen die erforderlichen Maßnahmen, um die Vorgaben und Empfehlungen der Landesregierung und der örtlichen Behörden umzusetzen. Bei Fragen zu Prüfungen wenden Sie sich daher am besten direkt an die jeweilige Hochschule.

Wie wird mit Prüfungen des Staatsexamens verfahren?

Bei den Prüfungen des Staatsexamens handelt es sich um staatliche Prüfungen, für die die staatlichen Prüfungsämter zuständig sind. Die entsprechenden Informationen sind dort einzuholen.

Können im Sommersemester 2020 Online-Prüfungen durchgeführt werden?

Die Hochschulen sind befugt, mündliche und schriftliche Hochschulprüfungen auch in elektronischer Form oder in elektronischer Kommunikation (Online-Prüfungen) abzunehmen. Dies müssen die Hochschulen jedoch ausdrücklich regeln. Hierzu ist das Rektorat nach der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung auch dann entscheidungsbefugt, wenn die Prüfungsordnungen hierzu keine oder eine andere Regelung enthalten. Soweit Hochschulen entsprechende Regelungen getroffen haben, können sie ab deren Inkrafttreten Online-Prüfungen durchführen. Die Hochschulen können Online-Prüfungen auch außerhalb ihres Sitzes oder ihres Standortes durchführen oder durchführen lassen und sich dabei der Hilfe Dritter, auch im Wege der Amtshilfe, bedienen.

Können im Sommersemester 2020 Präsenzprüfungen an den Hochschulen stattfinden?

Präsenzprüfungen sind möglich, wenn und soweit die jeweils geltenden infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen dies zulassen und die entsprechenden Vorgaben eingehalten werden. Dies hängt maßgeblich von den Gegebenheiten vor Ort ab. Die Hochschulen entscheiden für den jeweiligen Einzelfall, ob und in welcher Art und Weise eine Präsenzprüfung durchgeführt werden kann. Die Hochschulen werden die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die Vorgaben und Empfehlungen der Landesregierung und der örtlichen Behörden umzusetzen. Bitte informieren Sie sich bei der jeweiligen Hochschule, wie mit den jeweiligen Prüfungen verfahren wird.

Können im Sommersemester 2020 digitale Lehr- und Praxisveranstaltungen an den Hochschulen stattfinden?

Digitale Lehr- und Praxisveranstaltungen sind zugelassen. Die Hochschulen haben mit großem Einsatz alles dafür getan, um schnellstmöglich ein großes Lehrangebot online für ihre Studierenden bereitzustellen. Inzwischen kann der weit überwiegende Teil der Lehrveranstaltungen online angeboten werden.

Können im Sommersemester 2020 Präsenzveranstaltungen an den Hochschulen stattfinden?

Die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen haben das Sommersemester 2020 als Online-Semester gestartet. Inzwischen sind Präsenzveranstaltungen zulässig, wenn es sich um Lehr- und Praxisveranstaltungen handelt, die zwingende als Präsenzveranstaltungen abzuhalten sind, weil sie auf besondere Räumlichkeiten, Ausstattungen oder sonstige Rahmenbedingungen angewiesen sind, z.B. Labore, Arbeitsräume, Tonstudios sowie im künstlerischen Bereich Korrepetition und Übebetrieb.
An den Lehrveranstaltungen dürfen nicht mehr als 20 Personen teilnehmen. Überdies sind strenge Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten. Dies hängt maßgeblich von den Gegebenheiten vor Ort ab. Die Hochschulen entscheiden jeweils im Einzelfall, ob und in welcher Art und Weise Präsenzveranstaltungen durchgeführt werden können. Die Hochschulen werden die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die Vorgaben und Empfehlungen der Landesregierung und der örtlichen Behörden umzusetzen. Bitte informieren Sie sich bei der jeweiligen Hochschule, wie mit den jeweiligen Lehrveranstaltungen verfahren wird.

Hat die Landesregierung Regelungen erlassen, um die durch die Corona-Epidemie an den Hochschulbetrieb gestellten Herausforderungen zu bewältigen?

Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft hat im April die Verordnung zur Bewältigung der durch die Coronavirus SARS-CoV-2 Krise an den Hochschulbetrieb gestellten Herausforderungen (Corona-Epidemie-Hochschulverordnung) erlassen. Die Rechtsverordnung gibt den Hochschulen flexible Instrumente an die Hand, mit denen diese in dieser Epidemie handlungsfähig bleiben und insbesondere den Lehr- und Studienbetrieb aufrechterhalten können. Die Rechtsverordnung lässt den Hochschulen überdies die Freiheit, selbst zu entscheiden, inwieweit sie von den Möglichkeiten für ihren Hochschulbetrieb Gebrauch machen wollen – so können sie individuell auf die Bedürfnisse und die Lage vor Ort reagieren.

Können Lehrveranstaltungen des Sommersemesters 2020 auch noch nach Ende der offiziellen Vorlesungszeit angeboten werden?

Nach der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung ist die Verschiebung von Lehrveranstaltungen aus einem in ein anderes Semester sowie aus der Vorlesungszeit in davor oder danach liegende Zeiten zulässig. Dies ermöglicht die erforderliche Flexibilität hinsichtlich der semesterübergreifenden Organisation des Lehrbetriebes. Damit können Lehrveranstaltungen des Sommersemesters 2020 auch noch nach Ende der offiziellen Vorlesungszeit angeboten werden.

Können Prüfungen, die im Sommersemesters 2020 zu absolvieren gewesen wären, auch noch nach Ende des Semesters durchgeführt werden und zum Sommersemester gerechnet werden?

Nach der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung ist die Verschiebung von Lehrveranstaltungen aus einem in ein anderes Semester sowie aus der Vorlesungszeit in davor oder danach liegende Zeiten zulässig. Dies ermöglicht die erforderliche Flexibilität hinsichtlich der semesterübergreifenden Organisation des Lehrbetriebes.
Da Prüfungen studienbegleitend abgelegt werden und durchweg Bestandteil der jeweiligen Lehrveranstaltung sind, umfasst die entsprechende Regelung der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung auch die mit der jeweiligen Lehrveranstaltung verbundenen Prüfungen. Damit können Prüfungen, die im Sommersemester 2020 zu absolvieren gewesen wären, auch noch nach Ende des Semesters durchgeführt und zum Sommersemester gerechnet werden.

Dürfen Regelungen der Prüfungsordnungen (z.B. Prüfungsformen) während er Corona-Pandemie ausgesetzt werden?

Im Hinblick auf die Prüfungen ermöglichen die Regelungen der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung weitgehende Handlungsspielräume. Die in der Prüfungsordnung geregelte Form kann durch eine andere Form ersetzt werden. Dadurch ist gesichert, dass die Form der Prüfung abweichend von den Regelungen in den Prüfungsordnungen oder den Festlegungen in den Modulhandbüchern geändert werden kann. Es wird mithin ermöglicht, dass beispielsweise Klausuren durch mündliche Prüfungen, Hausarbeiten durch Klausuren oder Hausarbeiten durch mündliche Prüfungen und jeweils umgekehrt ersetzt werden können.

Weiterhin haben Hochschulen die Möglichkeit, hinsichtlich in der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung bestimmter Materien von den Prüfungsordnungen abweichende Regelungen für einzelne oder sämtliche Studiengänge zu treffen. So können die Hochschulen beispielsweise abweichende Regelungen hinsichtlich der Lehrform und der Teilnahmevoraussetzungen treffen. Die diesbezüglichen Rektoratsregelungen gehen den widersprechenden Regelungen in den Prüfungsordnungen vor, die insoweit in ihrem Geltungsrang zurücktreten.

Ist das Sommersemester „verloren“?

Mit der Durchführung des Sommersemesters als Online-Semester haben die Hochschulen und das Land Möglichkeiten geschaffen, einen Lehr- und Prüfungsbetrieb auch trotz der Einschränkungen weitestgehend durchzuführen. Das Semester kann also keinesfalls als verloren bezeichnet werden. Gleichzeitig wird aber auch Druck von den Studierenden genommen, indem individuelle Regelstudienzeiten verlängert werden können, es Regelungen zu Freiversuchen und dergleichen mehr gibt, weil es eben kein „ganz normales Semester“ ist. Wo möglich, werden Nachteile für Studierende vermieden und Anreize geschaffen, dass die Studierenden auch im laufenden Semester ihre Studienpläne weiterverfolgen können.

Was gilt im Hinblick auf Praxissemester und Praxisphasen?

Durch die Corona-Epidemie-Hochschulverordnung werden die Rektorate der Hochschule unter anderem in die Lage versetzt, von den Prüfungsordnungen abweichende Regelungen hinsichtlich der in den Studiengang integrierten Praxissemester oder anderen berufspraktischen Studienphasen treffen zu können. Damit wurden von Seiten des Ministeriums die erforderlichen rechtlichen Voraussetzungen geschaffen. Es obliegt nunmehr den Hochschulen, die durch die Rechtsverordnung eröffneten Handlungsspielräume zu nutzen und entsprechende Regelungen zu erlassen, um einen zeitnahen Studienabschluss zu ermöglichen. Bei weiteren Fragen wenden Sie sich daher am besten direkt an Ihre Hochschule.

Werden im Sommersemester 2020 Freiversuche ermöglicht? Gilt diese Regelung nur für den Erstversuch?

Prüfungen, die im Sommersemester 2020 abgelegt und nicht bestanden werden, gelten als nicht unternommen. Die Freiversuchsregelung greift damit für sämtliche im Sommersemester 2020 abgelegten Prüfungen. Damit werden alle Prüfungsversuche des Sommersemesters 2020 gleichbehandelt.

Die vorstehenden Ausführungen gelten jedoch lediglich unter dem Vorbehalt anderer Regelungen des Rektorates, die hiervon abweichen können. Für Prüfungsleistungen innerhalb der juristischen universitären Schwerpunktbereichsprüfung gelten sie nur nach Maßgabe der Prüfungsordnung oder von Regelungen des Rektorats. Klären Sie daher mit Ihrer Hochschule, welche Regelungen von dieser getroffen wurden.

Kann von einer Prüfung zurückgetreten werden? Welche Folgen hat der Nichtantritt einer Prüfung?

Der Rücktritt von einer Prüfung, die im Sommersemester 2020 abgelegt wird, ist bis zu ihrem Beginn zulässig. Das Versäumnis einer Prüfung ist unschädlich. Dadurch wird ermöglicht, dass Studierende, die sich die im Sommersemester 2020 zu einer Prüfung angemeldet haben, von dieser bis zu ihrem Beginn ohne Angabe näherer Gründe zurücktreten können. Eine Prüfung hat begonnen, wenn den Prüflingen die zur Bearbeitung bestimmte Aufgabe mitgeteilt worden ist. Auch der bloße Nichtantritt zu einer angemeldeten Prüfung für die angemeldete Studierende oder den angemeldeten Studierenden unschädlich ist. Die Abgabe einer Rücktrittserklärung ist mithin nicht erforderlich.

Die vorstehenden Ausführungen gelten jedoch lediglich unter dem Vorbehalt anderer Regelungen des Rektorates, die hiervon abweichen können. Für Prüfungsleistungen innerhalb der juristischen universitären Schwerpunktbereichsprüfung gelten sie nur nach Maßgabe der Prüfungsordnung oder von Regelungen des Rektorats. Klären Sie daher mit Ihrer Hochschule, welche Regelungen von dieser getroffen wurden.

Was gilt für Prüfungen zur Notenverbesserung?

Soweit Prüfungsordnungen die Teilnahme an einer Prüfung zu Zwecken der Notenverbesserung vorsehen und soweit Studierende im Sommersemester 2020 an einer derartigen Prüfung teilnehmen, gilt auf Antrag der oder des Studierenden diese Prüfung als nicht unternommen. Damit zählt die Prüfung nicht, wenn dies beantragt wird.

Gilt die Prüfung insofern als nicht unternommen, ist die oder der Studierende hinsichtlich der Berechtigung des Antritts zu einer Prüfung zu Zwecken der Notenverbesserung so gestellt, als ob das Sommersemester 2020 nicht stattgefunden hätte. Damit kann im kommenden Wintersemester ein weiterer Notenverbesserungsversuch unternommen werden.

Soweit die Möglichkeit eines Notenverbesserungsversuchs erst durch rektoratsseitige Regelungen gegeben wird, greift vorstehende Regelung gleichwohl, da gemäß § 13 Absatz 1 Satz 2 Halbsatz 2 der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung diese rektoratsseitig erlassenen Regelungen als Prüfungsordnungen gelten.

Die vorstehenden Ausführungen gelten jedoch lediglich unter dem Vorbehalt anderer Regelungen des Rektorates, die hiervon abweichen können. Für Prüfungsleistungen innerhalb der juristischen universitären Schwerpunktbereichsprüfung gelten sie nur nach Maßgabe der Prüfungsordnung oder von Regelungen des Rektorats. Klären Sie daher mit Ihrer Hochschule, welche Regelungen von dieser getroffen wurden.

II. Studierendenwerke/ Studierendenwohnheime/ Wirtschaftliche Lage der Studierenden

Wie gehen die Studierendenwerke mit eventuellen Mietzahlungsschwierigkeiten der Studierenden um?

Die Studierendenwerke gehen mit den Studierenden privatrechtliche Mietverträge ein, daraus resultieren grundsätzlich Rechte und Pflichten für beide Seiten. In der aktuellen Situation reagieren die Studierendenwerke jedoch sehr flexibel auf unterschiedlichste Problemlagen der Studierenden. Es existieren verschiedene Lösungen bei Zahlungsschwierigkeiten, z.B. späterer Bankeinzug, Vereinbarungen zur Ratenzahlung oder Mietstundungen.

Wie gehen die Studierendenwerke im Hinblick auf das Wohnrecht in den Studierendenwohnheimen mit der corona-bedingten Verlängerungen der Studienzeit um?

Die Studierendenwerke suchen gemeinsam mit den Studierenden eine Lösung. Denkbar ist in solchen Fällen z.B. eine Verlängerung der Mietdauer ggf. um ein bis zwei Semester und somit ein flexibler Umgang mit den Wartelisten auf Wohnplätze der Studierendenwohnanlagen. Diese Wartelisten entspannen sich gerade etwas, da aufgrund der Corona-Pandemie internationale Studierende Ihren Wohnplatz oftmals nicht antreten können.

Werden die Mensen im Sommersemester 2020 wieder öffnen? Welches Angebot bieten die Mensen an?

Die Hochschulmensen bleiben vorerst geschlossen. Abhängig von den örtlichen Gegebenheiten kann die Öffnung der kleineren gastronomischen Einrichtungen der Studierendenwerke (Bistros und Cafeterien) zukünftig möglich sein. Dort können die geeigneten Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen (auch in Warteschlangen) gewährleistet werden.

Wie helfen die Studierendenwerke den Studierenden bei der Suche nach Nebenjobs?

Die Studierendenwerke informieren auf ihren Homepages und in den sozialen Netzwerken über entsprechende Angebote und Kontakte. Dort werden Angebote in verschiedenen Branchen, beispielsweise in der Landwirtschaft, im Gesundheitswesens oder auch im Nachhilfebereich für Schülerinnen, Schüler und Studierende, eingestellt.

Bieten die Studierendenwerke eine Sozialberatung an?

Viele Studierendenwerke bieten an ihren Standorten eine Sozialberatung an. Aufgrund der aktuellen Situation sind diese größtenteils per E-Mail oder Telefon erreichbar, teilweise werden auch vor Ort reduzierte Sprechzeiten angeboten. Bei Fragen zur Finanzierung von Studium und Lebensunterhalt helfen auch die BaföG-Ämter der Studierendenwerke weiter.

Informieren Sie sich zu den Sozialberatungen und deren aktueller Erreichbarkeit bitte bei Ihrem örtlichen Studierendenwerk.

Wie und unter welchen Voraussetzungen hilft die Darlehenskasse der Studierendenwerke e.V. („DaKa“)?

Zur Überbrückung einer finanziellen Notlage können Studierende ein zinsloses Darlehen bei der Darlehenskasse der Studierendenwerke beantragen. Die Darlehenshöchstsumme beträgt 12.000 € (bis zu 1000 € monatlich). Beantragt werden kann das Darlehen bei den örtlichen Studierendenwerken.
Alle Informationen rund um das Darlehen finden Sie auf der Internetseite der DaKa e.V.: DaKa-Darlehen.

Welche Hilfsmaßnahmen hat der Bund für notleidende Studierende in die Wege geleitet?

Seit dem 8. Mai 2020 können inländische Studierende bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ein zinsloses Darlehen in Höhe von max. 650 € im Monat beantragen. Für ausländische Studierendend besteht diese Möglichkeit ab Juli 2020. Die Darlehen können bis zum 31. März 2021 beantragt werden. Weitere Informationen zum Darlehen und zum Antragsverfahren finden Sie auf der Internetseite der KfW.

Das Darlehen ist Bestandteil der Überbrückungshilfen, die das Bundesministerium für Bildung und Forschung für Studierende in pandemiebedingten Notlagen bereitstellt. Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Internetseite des BMBF.

Bieten die Studierendenwerke auch Sozialfonds für notleidende Studierende an?

Die Studierendenwerke werden demnächst mit ihren Nothilfefonds Zuschüsse an finanziell besonders notleidende Studierende umsetzen.

Im Rahmen der Überbrückungshilfen für Studierende in pandemiebedingten Notlagen stellt das BMBF für die Sozialfonds der Studierendenwerke insgesamt 100 € Mio. zur Verfügung. Das konkrete Verfahren und die Vergabekriterien werden derzeit noch abgestimmt. Sobald diese Nothilfefonds zur Verfügung stehen, werden die Studierendenwerke darüber informieren. Weitere Informationen erhalten Sie auch auf der Internetseite der Arbeitsgemeinschaft der Studierendenwerke NRW.

Daneben bieten einige Studierendenwerke in Nordrhein-Westfalen bereits jetzt Notfall- bzw. Sozialfonds für Studierende an. Die Ausgestaltung dieser Fonds ist an den jeweiligen Standorten unterschiedlich. Zu den finanziellen Hilfen zählen z.B. einmalige Leistungen bei Mietrückständen oder in sonstigen Notsituationen sowie Darlehen und Leistungen zur Förderung der Gesundheit. Informationen über bestehende Unterstützungsmöglichkeiten erhalten Sie bei Ihren örtlichen Studierendenwerken.

Wie unterstützen die Studierendenwerke ausländische Studierende?

Die Beratungsstellen der Studierendenwerke helfen ausländischen Studierenden beispielsweise bei der Jobvermittlung, Studienfinanzierung oder Mietstundungen in den Wohnanlagen der Studierendenwerke. Ausländische Studierende können zukünftig auch finanzielle Unterstützung durch die Nothilfefonds der Studierendenwerke erhalten (s. o.).

Wird es coronabedingt Nachteile beim BAföG-Bezug geben?

Nein. Um für die Hochschulen und die Studierenden die rechtlichen Rahmenbedingungen für ein erfolgreiches Studium auch unter den Bedingungen der Corona-Pandemie zu schaffen, hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft bereits Mitte April eine Rechtsverordnung zur Aufrechterhaltung des Lehr- und Studienbetriebs erlassen. Diese Rechtsverordnung regelt u.a., dass sich in Corona-Zeiten die individualisierte Regelstudienzeit der eingeschriebenen Studierenden um ein Semester erhöht. Diese Entscheidung wirkt sich auch positiv auf die Dauer des BAföG-Bezugs aus, wie das Bundesministerium für Bildung und Forschung bestätigt hat: So geht mit der Erhöhung der individualisierten Regelstudienzeit um ein Semester auch eine Verlängerung der BAföG-Höchstbezugsdauer um ein Semester einher. Dies ist möglich, da das BAföG bei der Förderungshöchstdauer an das jeweilige Landesrecht anknüpft. Derzeit ist Nordrhein-Westfalen das einzige Bundesland in Deutschland mit einer derartigen Regelung.

Eine Vielzahl Studierender sieht sich zurzeit vor unerwartete finanzielle Schwierigkeiten gestellt. Sei es beispielsweise durch plötzliche Einkommenseinbußen bei den unterhaltspflichtigen Eltern oder durch den Wegfall des sichernden Nebenjobs. Die Gründe sind vielfältig.

Bund und Länder überprüfen regelmäßig mögliche Unterstützungsangebote, um die aktuellen pandemiebedingten Härten zumindest teilweise abzumildern. Nachteile beim BAföG-Bezug soll es durch die Corona-Epidemie nicht geben. Die entsprechenden Regelungen werden zeitnah und regelmäßig überprüft und angepasst. Aktuelle Informationen hierzu finden sich unter: www.bafög.de.

Aber auch außerhalb des BAföGs gibt es Unterstützungsmöglichkeiten. So stellt der Bund z. B. eine Überbrückungshilfe in Form eines Darlehens für Studierende in pandemiebedingten Notlagen bereit.

Weitere nützliche Links:

www.bmbf.de

www.studentenwerke.de

www.daka-darlehen.de

III. Schulabschlüsse/ Studienplatzbewerbung/ Hochschulzulassung

Die Abiturprüfungen wurden wegen der Corona-Pandemie zum Teil verschoben. Hat dies Auswirkungen auf die Bewerbungsfristen für das Wintersemester 2020/2021?

Ja, die Öffnung der Bewerbungsportale bei der Stiftung für Hochschulzulassung ist auf den 1. Juli 2020 verschoben. Die Bewerbungsfrist für Neuabiturientinnen und Neuabiturienten im Zentralen Verfahren endet für das Wintersemester 2020/2021 am 20. August 2020. Diese Frist ist von den Neuabiturientinnen und Neuabiturienten auch für weitere Studiengänge, für die die Vergabe von Studienplätzen über die Stiftung für Hochschulzulassung im Dialogorientierten Serviceverfahren (DoSV) koordiniert wird, zu beachten.

Altabiturientinnen und Altabiturienten bewerben sich im Zentralen Verfahren für das Wintersemester 2020/2021 bis zum 25. Juli 2020.

Als Vorlesungsbeginn für Studienanfängerinnen und Studienanfänger im ersten Fachsemester dieser Studiengänge wird an den nordrhein-westfälischen Hochschulen der 2. November 2020 angestrebt.

Die weiteren Fristen für örtlich zulassungsbeschränkte Studiengänge in NRW werden in Kürze veröffentlicht.

Wann findet der Test für Medizinische Studiengänge (TMS) 2020 statt? Werden die Ergebnisse rechtzeitig für das Bewerbungsverfahren zum Wintersemester 2020/2021 vorliegen?

Ausweislich der Internetseite der TMS-Koordinierungsstelle musste der am 9. Mai 2020 geplante Test verschoben werden. Als Alternativen werden nach Auskunft der TMS-Koordinationsstelle folgende Ausweichtermine geprüft:

Samstag, der 25. Juli 2020,
Sonntag, der 26. Juli 2020,
Samstag, der 01. August 2020 und
Sonntag, der 02. August 2020.

Es wird davon ausgegangen, dass die Ergebnisse des an diesen Terminen abgelegten TMS von den Bewerberinnen und Bewerbern für das Wintersemester 2020/2021 vorgelegt werden können.

IV. Organe, Gremien und Funktionsträger

Können Sitzungen der Gremien in physischer Anwesenheit ihrer Mitglieder stattfinden?

Grundsätzlich dürfen Gremiensitzungen in physischer Präsenz ihrer Mitglieder nur dann stattfinden, wenn und soweit dies mit den infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen, also den Regelungen der Coronaschutzverordnung und den auf deren Grundlage erlassenen Verfügungen, vereinbar ist.

Können Gremiensitzungen auch per Video-Konferenz oder ähnlichem Format abgehalten werden bzw. sind Beschlüsse mit diesem Medium möglich?

Aufgrund der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung können die Sitzungen der Gremien der Hochschule in elektronischer Kommunikation stattfinden; auch können Beschlüsse in elektronischer Kommunikation gefasst werden. Hierunter zu fassen sind auch Kommunikationsmittel etwa via Videokonferenz-Technik oder anderer Online-Kommunikationsplattformen.

Wer entscheidet, dass die Sitzungen der Gremien in elektronischer Kommunikation abgehalten werden bzw. Beschlüsse derart gefasst werden? Sind dann auch Mischformen möglich?

Nach den Regelungen der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung entscheidet die oder der Vorsitzende des Gremiums u.a. auch darüber, dass die Sitzung des Gremiums ohne physische Anwesenheit seiner Mitglieder als virtuelle Sitzung in elektronischer Kommunikation stattfindet. Der Vorsitz kann dann eine Sitzung auch in Mischform von zulässigerweise physischer und elektronischer Anwesenheit einberufen; in derartigen Sitzungen können auch Beschlüsse in entsprechend gemischter Kommunikation gefasst werden. Zudem sind Beschlussmischformen im Sinne einer Kommunikation unter Anwesenden, einer elektronischen Kommunikation und einer Kommunikation im Wege des Umlaufverfahrens zulässig.

Können Hochschulgremien wie der Hochschulrat oder auch die Hochschulwahlversammlung durch die Corona-Epidemie an mangelnder Beschlussfähigkeit scheitern?

Gemäß den Regelungen der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung sind Gremien auch dann beschlussfähig, wenn die Sitzung ordnungsgemäß einberufen wurde und die anwesenden Mitglieder weniger als die Hälfte der Stimmen des Gremiums auf sich vereinen. „Anwesende Mitglieder“ in diesem Sinne sind die in elektronischer Kommunikation anwesenden oder nach Maßgabe der infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen zulässigerweise physisch anwesenden Mitglieder. Zudem besteht die Möglichkeit, Sitzungen in elektronischer Kommunikation stattfinden zu lassen und Beschlüsse in elektronischer Kommunikation zu fassen bzw. im Umlaufverfahren zu beschließen, sodass die Beschlussfähigkeit der Gremien insgesamt sichergestellt ist.

Anzumerken ist, dass die Regelung betreffend die Beschlussfähigkeit und der Umlaufbeschlüsse nicht für die Beschlüsse der Hochschulwahlversammlung hinsichtlich des ersten und zweiten Wahlganges bei der Wahl der Mitglieder des Rektorates gilt.

Welche Handlungsmöglichkeiten haben die Hochschulen, wenn Wahlen zu Gremien der Hochschule nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen stattfinden können? Was gilt für die Studierendenschaften?

Soweit nach Einschätzung des Rektorats Wahlen zu den Gremien der Hochschule nicht oder unter nur erschwerten Bedingungen stattfinden können, kann es die Wahl nach den Regelungen der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung auf einen späteren Zeitpunkt verschieben. Die Mitglieder des Gremiums üben dann ihre Funktion in dem Gremium weiter bis zum erstmaligen Zusammentritt des neu gewählten Gremiums aus. Die mitgliedschaftliche Besetzung der betroffenen Gremien besteht in dieser Phase also grunsätzlich weiter fort, wodurch die Rechtssicherheit diesbezüglich gestärkt wird. Hinsichtlich der Gremien und Organe der Studierendenschaften gilt das eben Ausgeführte entsprechend.

Durch die Corona-Epidemie-Hochschulverordnung werden den Rektoraten weitreichende Befugnisse eingeräumt. Wie wird eine strukturelle Gefährdung der Wissenschaftsfreiheit vermieden?

Die neuen – auf die Zeit der Coronakrise beschränkten, derzeit zur Aufrechterhaltung des Lehr- und Studienbetriebs indes notwendigen – Befugnisse sind mit viel Bedacht abgewogen, um die Rechte der Fachbereiche zu wahren und einer strukturellen Gefährdung der Wissenschaftsfreiheit vorzubeugen. So ist es nach der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung möglich, dass Senat und Fachbereichsrat ihre Ordnungen dahingehend ändern, dass sie Regelungen, die das Rektorat getroffen hat, in ihrer Geltung beschränken können. Auch können die Gremien entscheiden, die rektoratsseitigen Regelungen wieder außer Kraft zu setzen. Insgesamt gesehen wird damit die Wissenschaftsfreiheit gewahrt.

V. Allgemeine Fragen

An wen kann ich mich bei Fragen wenden?

Wenden Sie sich am besten direkt an die jeweilige Hochschule. Aktuelle Informationen finden sich oftmals bereits auf der Startseite der Homepage.

Bis wann gelten die kontaktreduzierenden Maßnahmen?

Dies lässt sich derzeit nicht beantworten. Die Landesregierung entscheidet in regelmäßigen Abständen darüber, ob und inwieweit die bestehenden kontaktreduzierenden Maßnahmen aufrechterhalten, reduziert oder erweitert werden. Dies ist abhängig von der weiteren Entwicklung. Es ist jedoch damit zu rechnen, dass die kontraktreduzierenden Maßnahmen zumindest noch einige Monate aufrechterhalten werden müssen.

Die Landesregierung hat beschlossen, dass die Anti-Corona-Maßnahmen im Rahmen eines maßvoll abgestuften Planes schrittweise gelockert werden sollen, soweit dies nach der aktuellen Entwicklung möglich ist. Im Hinblick auf die Hochschulen ist es wichtig, dass dies für die Betroffenen – und das sind die Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer sowie die sonstigen Beschäftigten der Hochschulen genauso wie die Studierenden – planbar und verlässlich abläuft.

Mit der Entscheidung, das Sommersemester 2020 als Online-Semester zu starten, sollte den mehr als 780.000 Studierenden eine Planungssicherheit gegeben werden. Ein Systemwechsel im laufenden Semester ist organisatorisch nur schwer zu bewältigen. Bei Einhaltung der weiterhin erforderlichen Mindestabstände und Hygienemaßgaben wären räumliche Kapazitäten an den Hochschulen schnell erschöpft. Daher müsste die Lehre dann zum Teil digital, zum Teil in Präsenz erbracht werden, was für die Studierenden eine erhebliche Wegebelastung mit sich bringen würde.
Durch das Online-Semester kann der Vorlesungsbetrieb für die Studierenden demgegenüber weitestgehend aufrechterhalten werden. Die Hochschulen können sich jetzt auf die Planung des Wintersemesters konzentrieren und die freien Räumlichkeiten nutzen, um Prüfungen nachzuholen, die während der Semesterferien im März und April abgesagt werden mussten. Viele internationale Studierende können wegen der gegenwärtigen Reisebeschränkungen nicht ohne Weiteres an ihren Hochschulort reisen. Auch innerhalb unseres Landes vermeiden wir mit dem Online-Semester ein Zunehmen des Pendlerverkehrs.