Informationen zum Kulturbetrieb in Nordrhein-Westfalen
NRW-Stärkungspaket "Kunst und Kultur"
Um die lebendige und vielfältige Kulturlandschaft Nordrhein-Westfalens zu sichern und kreative Potenziale freizusetzen, stellt das Land angesichts der Auswirkungen der Corona-Krise insgesamt 185 Millionen Euro bereit. Das Kulturstärkungspaket besteht aus zwei Bausteinen: Einem großangelegten Stipendienprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler in Höhe von 105 Millionen Euro sowie einem Stärkungsfonds für Kultureinrichtungen in Höhe von 80 Millionen Die Mittel sind Teil des umfassenden Konjunkturpakets des Landes. Inklusive des NRW-Stärkungspakets „Kunst und Kultur“ und den weiteren zuvor ergriffenen Maßnahmen belaufen sich die zusätzlichen Mittel des Landes zur Unterstützung der Kultur während der Corona-Pandemie auf mehr als 200 Millionen Euro. Das entspricht fast 75 Prozent des Kulturetats 2020 von 274 Millionen Euro.
1. Stipendien für freischaffende Künstlerinnen und Künstler
Den wesentlichen Bestandteil des Kulturstärkungspakets bildet ein großangelegtes Stipendienprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler in Höhe von 105 Millionen Euro. Es ergänzt zielgerichtet das Bundesprogramm „Neustart Kultur“, das keine passgenaue Unterstützung für die freien Kulturschaffenden vorsieht. Mit rund 15.000 Stipendien in Höhe von jeweils 7.000 Euro sorgt das Land für eine Absicherung der Künstlerinnen und Künstler, die auch noch in den kommenden Monaten mit Beschäftigungsproblemen konfrontiert sein werden, und unterstützt sie zugleich dabei, ihre künstlerische Arbeit auch unter den aktuell schwierigen Bedingungen fortzusetzen und so Einnahmen zu erzielen.
Die Ausschreibung soll zeitnah erfolgen und richtet sich an freischaffende, professionell arbeitende Künstlerinnen und Künstler aller Sparten mit Hauptwohnsitz in Nordrhein-Westfalen.
2. Kulturstärkungsfonds für Kultureinrichtungen
Während das Bundesprogramm „Neustart Kultur“ vor allem die privatwirtschaftlich tätigen Kulturstätten aller Sparten in den Blick nimmt, konzentriert sich der Kulturstärkungsfonds des Landes auf die maßgeblich vom Land oder den Kommunen getragenen, kulturell bedeutsamen Einrichtungen sowie auf freie gemeinnützige Initiativen. Die Mittel unterstützen Einrichtungen, die wegen Corona-bedingter Einschränkungen keine ausreichenden Einnahmen erwirtschaften können und sich daher in einer finanziell angespannten und den Weiterbetrieb gefährdenden Situation befinden.
FAQs zum NRW-Stärkungspaket "Kunst und Kultur" Bitte beachten Sie, dass eine Antragstellung für das Stipendienprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler zurzeit noch nicht möglich ist. Das Antragsverfahren wird voraussichtlich Ende Juli freigeschaltet.
Ziel ist der Erhalt einer lebendigen und vielfältigen NRW-Kulturszene. Das Stipendium soll den Künstlerinnen und Künstlern eine materielle Unterstützung für diese künstlerische Tätigkeit zur Verfügung stellen.
Die Ausschreibung soll möglichst zeitnah erfolgen. Zurzeit wird an der Umsetzung des Programms gearbeitet, damit eine Auszahlung so rasch wie möglich erfolgen kann.
Geplant sind bis zu 15.000 Stipendien, die mit je 7.000 Euro ausgestattet sind.
Antragsberechtigt sollen freischaffende, professionell tätige Künstlerinnen und Künstler mit Hauptwohnsitz in NRW sein. Die genauen Antragsmodalitäten werden zurzeit erarbeitet.
Dies ist Teil des Verfahrens, das gerade noch erarbeitet wird.
Das Stipendienprogramm richtet sich ausschließlich an Einzelkünstlerinnen und -künstler; Gruppen an sich sollen nicht antragsberechtigt sein, die Mitglieder einer Gruppe können aber Einzelanträge stellen. Die genauen Modalitäten werden noch erarbeitet.
Es wäre wünschenswert, aber die Umsetzung ist nicht Teil des Stipendiums.
Die Stipendien sollen nicht auf die Grundsicherung angerechnet werden. Die endgültige Abstimmung mit der Arbeitsagentur steht jedoch noch aus.
Dies befindet sich noch in der Abstimmung.
Grundsätzlich hängt dies von der weiteren Entwicklung der Corona-Pandemie ab. Die Stipendien sollen so ausgestattet sein, dass sie die künstlerische Arbeit auch im ersten Quartal 2021 ermöglichen. Wie bisher können im nächsten Jahr über die allgemeine Projektförderung (unter Haushaltsvorbehalt) Anträge für die Weiterführung und Verwirklichung jetzt entwickelter Projekte gestellt werden.
Gefördert werden überwiegend mit öffentlichen Mitteln geförderte Einrichtungen der Kommunen und des Landes. Das sind z.B. die kommunalen Theater und Orchester. Sie müssen im Lauf des zweiten Halbjahrs neue Wirtschaftspläne vorlegen, aus denen ein eventuelles Defizit hervorgeht.
Unterstützung für Privattheater
Um Privattheater zu unterstützen, die aufgrund der Corona-bedingten Einstellung des Spielbetriebs unverschuldet in finanzielle Engpässe geraten sind, stellt das Land 700.000 Euro in Form von Liquiditätshilfen zur Verfügung. Damit ergänzt das Land das Konjunkturprogramm des Bundes und die Nothilfen der Kommunen. Die Unterstützung richtet sich grundsätzlich an alle professionell arbeitenden Privattheater in Nordrhein-Westfalen, die bisher keine institutionelle Förderung des Landes erhalten und angesichts des Umfangs ihres Spielbetriebes die Existenzkrise nicht allein über die bereits vorhandenen Soforthilfen überwinden können. Die Unterstützung steht größeren professionellen Theatern in privater Trägerschaft mit überregionaler Relevanz zur Verfügung, die selbst produzierend tätig sind und einen durchgehenden Spielbetrieb haben. Ziel des Unterstützungsprogramms ist es, durch Einnahmeausfälle entstandene Defizite der Monate März bis Juni zu kompensieren, die den Theatern in Folge der Corona-Krise entstanden sind. Die Förderung wird von den Bezirksregierungen verwaltet und kann bis zum 31. Juli 2020 beantragt werden. Weitere Informationen zum Antragsverfahren stehen im Laufe der KW27 über die Bezirksregierungen zur Verfügung.
Kontaktinformationen zu den Bezirksregierungen finden Sie hier.
NRW-Soforthilfe 2020 für Solo-Selbständige und kleine Unternehmen
Solo-Selbständige und kleine Unternehmen sowie freiberuflich tätige Künstlerinnen und Künstler und Kulturschaffende.
Finanzielle Soforthilfe in Form von Zuschüssen zur Sicherung der wirtschaftlichen Existenz und zur Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen. Damit können insbesondere laufende Betriebskosten wie Mieten, Kredite für Betriebsräume, Leasingraten und ähnliches bezahlt werden. Solo-Selbständige – also Selbständige ohne Beschäftigte, Einzelkünstler etc. – und Kleinstunternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten können im Rahmen dieses Programms eine Einmalzahlung in Höhe von 9.000 Euro für drei Monate erhalten.
Alle Informationen rund um die Corona-Hilfen der Bundesregierung für Künstlerinnen und Künstler finden Sie unter: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/hilfen-fuer-kuenstler-und-kreative-1732438
Sie können Anträge für die Corona-Soforthilfe direkt und digital beim NRW-Wirtschaftsministerium unter https://www.wirtschaft.nrw/coronavirus-informationen-ansprechpartner stellen.
Bitte beachten Sie, dass Sie Mittel aus diesem Programm ausschließlich online beantragt werden können. Die Anträge können bis zum 31. Mai 2020 gestellt werden.
Hier finden Sie zudem eine hilfreiche Zusammenstellung von Informationen zu häufig gestellten Fragen zum Programm: https://www.wirtschaft.nrw/nrw-soforthilfe-2020.
Die Landesregierung hat in Bezug auf die NRW-Soforthilfe 2020 eine schnelle, faire Vertrauensschutzlösung entwickelt. Denn nach dem Willen der Bundesregierung darf die Soforthilfe nur für laufende betriebliche Sach- und Finanzaufwendungen verwendet werden und nicht für den Lebensunterhalt. Damit Solo-Selbstständigen, die im März und April keinen Antrag auf Grundsicherung gestellt haben, daraus kein Nachteil entsteht, gewährt die Landesregierung ihnen für diese Monate einen indirekten Zuschuss von insgesamt 2000 Euro. Die getroffene Regelung zur NRW-Soforthilfe gilt auch für freischaffende Künstlerinnen und Künstler, die bis Ende April einen Antrag auf NRW-Soforthilfe gestellt haben.
Weitere Unterstützungsmöglichkeiten Grundsicherung
Kulturschaffende, denen durch die aktuelle Krise das Einkommen wegbricht, können zur Sicherung ihres Lebensunterhalts von den Jobcentern Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) erhalten.
Wer zwischen 1. März und 30. September 2020 Corona-bedingt einen Antrag auf Grundsicherung stellt, für den gelten erleichterte Zugangsvoraussetzungen. Die Einzelheiten entnehmen Sie bitte den nachfolgenden FAQ-Fragen.
Nein, Ihre Selbstständigkeit kann weiterlaufen. Es muss nur ein Antrag auf Grundsicherung gestellt werden.
Zuständig ist das Jobcenter in der kreisfreien Stadt oder dem Kreis, in dem die Antragsteller ihren gewöhnlichen Wohnsitz haben. Die Kontaktdaten der einzelnen Jobcenter finden sich im Internet (z. B. unter der Dienststellensuche der Bundesagentur für Arbeit).
Für die Beantragung der Leistungen stehen auf der Homepage der Bundesagentur für Arbeit vereinfachte Antragsformulare zur Verfügung, die Sie unter dem folgenden Link finden: Corona-Grundsicherung. Bei Jobcentern in gemeinsamer Trägerschaft von Bundesagentur für Arbeit und Kommune sowie bei einigen kommunalen Jobcentern kann der Antrag elektronisch hochgeladen, ausgefüllt und direkt ans Jobcenter übersandt werden.
Es besteht in jedem Fall die Möglichkeit, Anträge auch postalisch, per E-Mail oder zunächst nur telefonisch zu stellen; die Antragsunterlagen werden dann ggf. vom Jobcenter zugeschickt.
Die Antragsvordrucke selbst stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung.
Darüber hinaus gibt es im Intranet der Bundesagentur für Arbeit (s. Download-Center) aber die Kurzinformation „Arbeitslosengeld II/Sozialgeld“ in den weiteren Sprachen Arabisch, Englisch, Französisch und Persisch sowie die Broschüre „Einfach erklärt“ neben Deutsch in den Sprachen Arabisch und Englisch.
Die Antragstellung wirkt auf den Ersten eines Monats zurück. Der Antrag muss deshalb immer vor Ablauf des Monats gestellt werden, für den Leistungen der Grundsicherung begehrt werden. Eine rückwirkende Antragstellung für Zeiten vor dem laufenden Monat ist rechtlich nicht möglich.
Die Grundsicherung nach dem SGB II umfasst
- monatliche Pauschalen für den Lebensunterhalt für jedes Familienmitglied (abhängig vom Alter zwischen 250 Euro und 432 Euro, s. Regelsätze),
- ggf. Mehrbedarfe für besondere Personengruppen (z. B. für Alleinerziehende oder werdende Mütter),
- die Übernahme der Unterkunfts- und Heizkosten,
- Kosten für die Absicherung des Kranken- und Pflegeversicherungsschutzes,
- Leistungen für Kinder und Jugendliche für Bildung und Teilhabe, z. B. Schulbedarfspaket zum Schulstart, evtl. Mittagsverpflegung oder Ausgaben für den Musikschulunterricht (sog. Teilhabeleistung, max. 15 Euro im Monat),
- ggf. Einmalleistungen (z. B. für Erstausstattungen) sowie
- Leistungen zur Arbeitsförderung (sofern erforderlich).
Weitere Auskünfte erteilt das örtlich zuständige Jobcenter gerne auch telefonisch.
Grundsätzlich werden die Kosten für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II in tatsächlicher Höhe übernommen. Dies gilt nach allgemeinen Regeln aber dann nicht, wenn diese Kosten unangemessen hoch sind. Der Höchstsatz variiert von Stadt zu Stadt, das jeweilige Jobcenter gibt gerne Auskunft über die festgesetzte Höhe.
Für Bewilligungszeiträume, die in der Zeit vom 1. März bis zum 30. September 2020 beginnen, sieht das Sozialschutz-Paket insoweit eine Ausnahmeregelung vor: Danach gelten sämtliche Unterkunftskosten für die Dauer von sechs Monaten als angemessen, d. h. die Jobcenter erkennen diese Kosten für sechs Monate ungekürzt an. Damit ist gesichert, dass Betroffene, die infolge der COVID-19-Pandemie in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, grundsätzlich in ihrer Unterkunft verbleiben können und die dafür anfallenden Kosten gedeckt sind.
Die Soforthilfe des Ministeriums für Kunst und Wissenschaft NRW in Höhe von 2.000 EUR wird nicht auf die Grundsicherung angerechnet, auch wenn eine Auszahlung erst im Mai oder später erfolgt ist.
Bezüglich der Berücksichtigung von Einkommen sieht das Sozialschutz-Paket keine Privilegierung vor. Insoweit kommen die allgemeinen Grundsätze des SGB II zur Anwendung, wonach alle Einnahmen, die während des Leistungsbezuges zufließen, grundsätzlich auf die Grundsicherung anzurechnen sind.
Verfügen Sie also noch oder schon wieder über Einnahmen aus Ihrer Tätigkeit als Kulturschaffende, sind diese als Einkommen zu berücksichtigen. Die ersten 100 Euro Monatseinkommen werden aber wegen des Grundabsetzungsbetrags nicht berücksichtigt. Übersteigt das Einkommen 100 Euro, wird der Teil zwischen 100 Euro und 1.000 Euro in Höhe von 20 Prozent nicht angerechnet. Von dem Teil zwischen 1.000 und 1.200 Euro bleiben noch einmal 10 Prozent anrechnungsfrei. Bei Familien mit minderjährigen Kindern erhöht sich die Obergrenze auf 1.500 Euro.
Ist die Höhe des monatlich zur Verfügung stehenden Einkommens zum Zeitpunkt der Bewilligung noch nicht bekannt, wird die Grundsicherung für Arbeitsuchende zunächst nur vorläufig bewilligt. Die Höhe des dabei angerechneten Einkommens wird das Jobcenter aufgrund der vorhandenen Nachweise schätzen.
Eine abschließende Entscheidung erfolgt aufgrund der Vorgaben des Sozialschutz-Paketes ausnahmsweise nur auf Antrag. Sofern also das prognostizierte Einkommen vom Jobcenter zu hoch eingeschätzt wurde, sollten Sie im Jobcenter einen Antrag auf Korrektur stellen. Wurde das Einkommen zu gering eingeschätzt, erfolgt grundsätzlich keine Korrektur für die Vergangenheit. Leistungsberechtigte sind aber dennoch verpflichtet, alle wesentlichen Änderungen ihrer Verhältnisse, wie höhere Einnahmen, im Jobcenter mitzuteilen.
Aachen
Mail: Jobcenter-Aachen.6162 [at] jobcenter-ge.de
Tel: 0241/88681- Durchwahlen 3451 oder 3462 oder 3459
Bielefeld
Mail: jobcenter-bielefeld.Herforder-Strasse-EKS626 [at] jobcenter-ge.de
Tel: 0521/556173626
Bochum
Mail: jobcenter-bochum.team361-selbstaendige [at] jobcenter-ge.de
Tel: 0234/93635009
Bonn
http://www.job-center-bonn.de/site/kontakt/
Dortmund
Mail: Jobcenter-Dortmund.Team230 [at] jobcenter-ge.de
Tel: 0231/842-1110
Düsseldorf
Mail: jobcenter-duesseldorf.mitte-leistung-5508 [at] jobcenter-ge.de
Tel: 0211/91747758
Essen
Mail: Bereich-NKB [at] jobcenter.essen.de
Tel: 0201/8857985
Köln
https://www.jobcenterkoeln.de/site/de/corona_erreichbarkeit
https://www.jobcenterkoeln.de/corona_neuantrag
Kreis Lippe
Münster
Weiterführende Informationen zum Thema Grundsicherung finden Sie auf der Website des Kulturrats NRW (https://www.kulturrat-nrw.de/corona-faqs/) und auf der Website der Bundesagentur für Arbeit (https://www.arbeitsagentur.de/vor-ort/rd-nrw/kuenstler-in-nrw).
Sonstige Unterstützungsmöglichkeiten
Der Bund hat kurzfristig Erleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld beschlossen. Insoweit verweisen wir auf folgenden Link: www.arbeitsagentur.de/news/kurzarbeit-wegen-corona-virus. Auch Kultureinrichtungen wird empfohlen, sich dazu an die für sie zuständige Agentur für Arbeit zu wenden.
Freiberufliche Künstler/innen haben als Selbständige grundsätzlich die Möglichkeit, sich freiwillig gegen Arbeitslosigkeit versichern. Sofern sie dies getan haben und die Voraussetzungen (Anwartschaftszeit von 6 Monaten) erfüllen, haben erhalten sie Leistungen als „Arbeitslosengeld I“. Der Antrag kann online gestellt werden. www.arbeitsagentur.de/antrag-arbeitslosengeld/.
Einnahmeneinbußen sollten sofort bei der Künstlersozialkasse gemeldet werden. Damit sinken auch monatliche Beitragszahlungen. Die Künstlersozialkasse ist unbürokratisch bereit, fällige Beiträge zu stunden oder Voraussetzungen für Beitragsabsenkungen abzusenken. www.kuenstlersozialkasse.de
Verfahrenserleichterungen bei Förderungen
Neben der Soforthilfe schaffen Anpassungen in den regulären Förderverfahren Sicherheit für die Kultureinrichtungen und –akteure. Grundsätzlich gilt dabei: Die bereits bewilligten bzw. derzeit noch in Prüfung befindlichen Förderungen (Stichtag: 15. März 2020) im Gesamtvolumen von mehr als 120 Millionen Euro werden in jedem Falle ausgezahlt – auch dann, wenn die Veranstaltungen und Projekte aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt oder verschoben werden müssen.
Zusätzliche Ausnahmeregelungen sollen Veranstalter und Einrichtungen finanziell wie zeitlich entlasten: So können etwa Ausfallkosten, die durch Absagen entstehen, als zuwendungsfähige Ausgaben im Rahmen der Förderungen anerkannt werden sowie die üblicherweise bei der Verwendung von Fördermittel geltenden zwei-Monats-Fristen gelockert werden.
DER STUFENPLAN ZUR WIEDERAUFNAHME DES KULTURBETRIEBS
Abhängig von der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens sieht der Stufenplan vor, die Anti-Corona-Maßnahmen im Kulturbereich in den kommenden Wochen und Monaten schrittweise zu reduzieren.
Erste Lockerungen sind bereits umgesetzt worden: Museen, Ausstellungen und Musikschulen dürfen unter strikter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregelungen und teilweise weiteren Auflagen wieder öffnen, ebenso Bibliotheken und Archive.
Ab Montag, 11. Mai 2020:
Ab Montag, 11. Mai sollen, auch kleinere Konzerte und andere öffentliche Aufführungen unter freiem Himmel ermöglicht werden. Bei Einhaltung strenger Regelungen, Mund-Nase-Bedeckung sowie einem mit der örtlichen Behörde abgestimmten Konzept sind solche Aufführungen grundsätzlich auch in Gebäuden zulässig.
In Musikschulen sind neben Einzelunterricht auch Ensembles mit maximal sechs Teilnehmerinnen und Teilnehmern möglich. Ebenfalls wird der Probenbetrieb unter Schutzauflagen ermöglicht, für Chöre und Orchester gelten erweiterte Abstandsregeln.
Ab Samstag, 30. Mai 2020:
Ab dem 30 Mai soll Kinos sowie kleineren Theatern, Opern und Konzerthäusern eine Wiedereröffnung ermöglicht werden, sofern der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Besuchern gewährleistet werden kann und die Einrichtungen ein Zutrittskonzept für den Einlass sowie das Verlassen der Häuser vorlegen können. Das von den Häusern vorzulegende Zutrittskonzept sieht u.a. vor, dass zwischen haushaltsfremden Besuchern jeweils zwei Sitzplätze freizuhalten sind und Vorkehrungen zum Schutz der im Bühnenbereich tätigen Personen getroffen werden. Zudem soll verstärkt Ordnungspersonal eingesetzt werden, um Menschenansammlungen im Warte- und Pausenbereich zu verhindern.
Ab Dienstag, 16. Juni 2020:
Neue Fassung der Corona-Schutzverordnung mit weiteren Erleichterungen gilt seit dem 16. Juni 2020. Damit treten in Nordrhein-Westfalen weitere Anpassungen der Corona-Schutzmaßnahmen in Kraft. Diese betreffen neben Erleichterungen für die flächenmäßige Zutrittsbegrenzung im Handel unter anderem Veranstaltungen und Versammlungen mit mehr als 100 Personen, die unter Auflagen insbesondere zur Rückverfolgung der Teilnehmenden wieder möglich sind.
Ab Dienstag, 1. September 2020:
Bei den großen Theatern, Opern und Konzerthäusern, bei denen die Anpassung an die Bedingungen der Pandemie eine etwas längere Vorbereitungszeit erfordert, ist wie bei Großveranstaltungen eine Wiederaufnahme des regulären Aufführungsbetriebs zum Start der nächsten Spielzeit ab dem 1. September realistisch.
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