MKW_NRW_Woerterwolke_Recht (9)

Hochschulgesetz

Den Rahmen für die Hochschullandschaft in Nordrhein-Westfalen bildet das Hochschulgesetz.

Aktuell gilt das Hochschulgesetz in der Fassung des Hochschulzukunftsgesetzes. Eine Version mit Begründung steht im Downloadbereich unten zur Verfügung.

Laufendes Gesetzgebungsverfahren

Die Landesregierung novelliert das Hochschulgesetz. Das Kabinett hat am 30. Januar 2018 die Eckpunkte beschlossen, auf dessen Grundlage der Referentenentwurf vorgelegt wurde.

Am 18. Dezember 2018 hat das Kabinett den Regierungsentwurf beschlossen, der anschließend in den Landtag eingebracht wird. Eine Version des Entwurfs mit Darstellung der Änderungen im Fließtext liegt ebenfalls vor. Die Erste Lesung ist für Ende Januar 2019 vorgesehen.

Im Mittelpunkt des laufenden Gesetzgebungsverfahrens stehen

  • das Verhältnis zwischen Land und Hochschule,
  • die interne Hochschulorganisation und
  • der Bereich Studium und Lehre.