Hochschulgesetz

Das aktuell geltende Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW) mit Begründung finden Sie hier.

Laufendes Gesetzgebungsverfahren

Die Landesregierung novelliert das Hochschulgesetz. Das Kabinett hat am 30. Januar 2018 die Eckpunkte beschlossen, auf dessen Grundlage der Referentenentwurf vorgelegt wurde.

Am 18. Dezember 2018 hat das Kabinett den Regierungsentwurf beschlossen, der anschließend in den Landtag eingebracht wird. Eine Version des Entwurfs mit Darstellung der Änderungen im Fließtext liegt ebenfalls vor. Die Erste Lesung ist für Ende Januar 2019 vorgesehen.

Im Mittelpunkt des laufenden Gesetzgebungsverfahrens stehen

  • das Verhältnis zwischen Land und Hochschule,
  • die interne Hochschulorganisation und
  • der Bereich Studium und Lehre.