Um die Einrichtungen und handelnden Akteure in Kultur und Wissenschaft in Nordrhein-Westfalen im Kampf gegen die Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus zu unterstützen, sind von der Landesregierung weitreichende Maßnahmen beschlossen worden beziehungsweise werden vorbereitet.

Hochschulen

Nach eingehender Beratung mit den Landesrektoren- und Kanzlerkonferenzen der Hochschulen wird der Beginn der Vorlesungszeit in Nordrhein-Westfalen auf den 20. April 2020 verschoben, um die Ausbreitung des neuartigen Virus zu verlangsamen.

Kultur

Um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen, bleiben die landeseigenen Kultureinrichtungen (Schauspielhaus Düsseldorf, Stiftung Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen, Kunsthaus Nordrhein-Westfalen Kornelimünster) ab sofort und zunächst bis einschließlich 19. April 2020 für die Öffentlichkeit (Spiel- und Ausstellungsbetrieb) geschlossen. Gleiches empfiehlt die Landesregierung dringend auch für alle anderen Kultureinrichtungen in Nordrhein-Westfalen, unabhängig von der jeweiligen Trägerschaft.

Zugleich hat das Ministerium eine Soforthilfe in Höhe von fünf Millionen Euro zur Unterstützung freischaffender, professionelle Künstlerinnen und Künstler, die durch die Absage von Engagements in finanzielle Engpässe geraten sind, aufgelegt. Über ein einfaches Formular können sie eine existenzsichernde Einmalzahlung in Höhe von bis zu 2.000 Euro beantragen. Ausnahmeregelungen im regulären Förderverfahren sollen zudem Veranstalter und Einrichtungen finanziell wie zeitlich entlasten. „Freischaffende Künstlerinnen und Künstler verfügen meist nur über geringe Rücklagen. Wenn Aufführungen, Gigs und Veranstaltungen massenweise wegfallen, geraten sie daher schnell in dramatische Geldnot. Die Soforthilfe verschafft ihnen schnell und unbürokratisch einen finanziellen Puffer, um die Zeit bis zum Anlaufen der großen Rettungsschirme in Land und Bund bestmöglich zu überbrücken“, sagt Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

Gemeinwohlorientierte Weiterbildung

Seit dem 17. März 2020 ist es nicht mehr gestattet, Angebote in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich wahrzunehmen. Diese Regelung gilt zunächst bis zum 19. April 2020.

Um Liquiditätsengpässe in der gemeinwohlorientierten Weiterbildung zu vermeiden, hat die Landesregierung beschlossen, die für die Einrichtungen der gemeinwohlorientierten Weiterbildung bereits bewilligten gesetzlichen Fördermittel in Höhe von rund 120 Millionen Euro fortlaufend und beschleunigt auszuzahlen - auch wenn Bildungsveranstaltungen wegen der Corona-Pandemie derzeit nicht durchgeführt werden können. Gleiches gilt für die Fördermittel der Landeszentrale für politische Bildung (LZpB) in Höhe von rund 4,6 Millionen Euro. Daneben können die Weiterbildungseinrichtungen die Corona-bedingten Ausfallkosten im Rahmen der gewährten Zuwendung als zuwendungsfähige Ausgaben abrechnen. Freiberuflich tätige Dozentinnen und Dozenten der gemeinwohlorientierten Weiterbildung und der Politischen Bildung, die diese Tätigkeit als Haupterwerb betreiben, sind als Solo-Selbstständige für das Soforthilfeprogramm des Landes „NRW-Soforthilfe 2020“ antragsberechtigt.